Spionage-Ermittlungen richten sich oft gegen Russen

Die Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit betreffen in vielen Fällen russische Spione. Von den 123 solcher Ermittlungsverfahren aus den vergangenen zehn Jahren richteten sich 27 gegen russische Staatsangehörige, 22 gegen Iraner sowie jeweils 15 gegen Türken und Chinesen, wie aus einer AFP am Dienstag vorliegenden Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervorgeht.

Acht Verfahren beziehen sich auf Syrien, die USA liegen mit sieben Ermittlungsverfahren auf Platz sechs. Wurden 2007 noch insgesamt 32 solcher Verfahren eingeleitet, waren es im vergangenen Jahr nur noch sieben. Für dieses Jahr weist die Statistik aber bereits acht neue Verfahren aus.

Gegen Menschen, die diplomatische Immunität genießen, können keine Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Sie können lediglich zur "persona non grata" erklärt werden - was bei vier Botschaftsangehörigen aus Syrien wegen geheimdienstlicher Tätigkeit geschah. Über die Zahlen hatte zunächst die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet.

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