Spionageskandal - Julian Assange bekennt sich schuldig vor US-Gericht

Assange ist mit einem gecharterten Flugzeug aus Großbritannien ausgereist.<span class="copyright">@wikileaks/PA Wire/dpa</span>
Assange ist mit einem gecharterten Flugzeug aus Großbritannien ausgereist.@wikileaks/PA Wire/dpa

Die jahrelange juristische Odyssee für den Wikileaks-Gründer Julian Assange endet mit einem Justiz-Deal und einem großen Finale auf einer entlegenen Pazifik-Insel. Danach soll er ein freier Mann sein.

Nach seiner Freilassung aus britischer Haft hat sich der Wikileaks-Gründer Julian Assange vor einem US-Gericht im Zusammenhang mit Spionagevorwürfen in einem Anklagepunkt schuldig bekannt. Das berichteten die „Washington Post„ und der britische “Guardian“ am Mittwoch (Ortszeit) übereinstimmend aus dem Gerichtssaal auf der Marianen-Insel Saipan, einem US-Außengebiet im Westpazifik. Assange hatte vorab einen Deal mit der US-Justiz geschlossen und soll im Gegenzug für das Schuldbekenntnis nach seiner bereits verbüßten Haft auf freien Fuß kommen.

Assange ist der Protagonist eines großen Spionageskandals. 2006 hatte der Australier die Plattform Wikileaks gegründet mit der Mission, Whistleblower zu unterstützen und verborgene Informationen ans Licht zu bringen. Von 2010 an veröffentlichte Wikileaks geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan der Whistleblowerin Chelsea Manning. Die USA warfen Assange in der Folge vor, geheimes Material gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben.

Bis zu 175 Jahre Haft in den USA

Die amerikanische Justiz wollte Assange lange Zeit den Prozess wegen Spionagevorwürfen machen. Bis zu 175 Jahre Haft hätten ihm in den USA gedroht. Stattdessen handelte er mit der US-Justiz zuletzt jedoch einen Deal aus und bekannte sich nun der Verschwörung zur unrechtmäßigen Beschaffung und Verbreitung von geheimen Unterlagen schuldig. Dafür sollte er noch am Mittwoch (Ortszeit) von dem US-Gericht auf der Insel Saipan zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt werden. Dies entspricht der Zeitspanne, die der Internetaktivist in London bereits in einem Hochsicherheitsgefängnis saß.

Durch den Justiz-Deal soll Assange eine weitere Haft in den USA erspart bleiben. Die USA hatten bisher seine Auslieferung aus Großbritannien verlangt. Stattdessen sollte der 52-Jährige nach der Gerichtssitzung nun umgehend freigelassen werden, wie aus vorab veröffentlichten US-Gerichtsdokumenten hervorgeht. Von Saipan aus sollte er direkt weiter in seine Heimat Australien reisen. Der Gerichtstermin wurde daher auch nicht auf dem amerikanischen Festland abgehalten, sondern in dem entlegenen US-Außengebiet. Die Nördlichen Marianen liegen mehrere Tausend Kilometer nördlich von Australien.

Seit Montag aus der Haft in London

Assange war bereits am Montag unbemerkt von der Öffentlichkeit aus der Haft in London freigekommen und mit einem gecharterten Flugzeug aus Großbritannien ausgereist. Nach einem Zwischenstopp in der thailändischen Hauptstadt Bangkok flog er schließlich weiter nach Saipan.

Es ist das abenteuerliche Ende einer jahrelange Odyssee mit vielen juristischen Kämpfen. Assange hatte vor etwa fünf Jahren seine Haft im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London angetreten. Vor seiner Festnahme im April 2019 hatte er sich sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen. Diese hatten ihn zunächst wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden ins Visier genommen. Diese Anschuldigungen wurden später jedoch aus Mangel an Beweisen fallen gelassen. Während die USA über Jahre die Auslieferung Assanges verlangten, forderten Menschenrechtsorganisationen, Journalistenverbände, Künstler und Politiker dessen sofortige Freilassung. Auch die australische Regierung setzte sich für die Freilassung ihres Staatsbürgers ein.

US-Richterin: Assange ist „freier Mann“

Eine US-Richterin hat den Wikileaks-Gründer Julian Assange als einen „freien Mann“ bezeichnet. „Mit diesem Urteil scheint es, dass Sie diesen Gerichtssaal als freier Mann verlassen können“, sagte Richterin Ramona V. Manglona am Mittwoch. Zuvor hatte Assange sich im Rahmen einer Vereinbarung mit der US-Justiz in einem Fall der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von Informationen zur nationalen Verteidigung schuldig bekannt.