Baerbock zu unangekündigtem Besuch in Kiew eingetroffen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. "Die Ukraine verteidigt mit enormen Mut und Entschlossenheit auch unser aller Freiheit", erklärte Baerbock bei ihrer Ankunft in Kiew. (VALENTYN OGIRENKO)
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. "Die Ukraine verteidigt mit enormen Mut und Entschlossenheit auch unser aller Freiheit", erklärte Baerbock bei ihrer Ankunft in Kiew. (VALENTYN OGIRENKO)

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu einem unangekündigten Besuch in der Ukraine eingetroffen. "Die Ukraine verteidigt mit enormem Mut und Entschlossenheit auch unser aller Freiheit", erklärte Baerbock am Montag bei ihrer Ankunft in Kiew. "So wie sich die Ukraine vor uns stellt, kann auch sie sich auf uns verlassen", fügte die Außenministerin hinzu.

Es ist Baerbocks vierter Besuch in der Ukraine, seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Bei der Reise soll es laut Auswärtigem Amt unter anderem um einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine gehen. Kiew könne sich darauf verlassen, "dass wir der Ukraine auf ihrem Weg in die Europäische Union entschlossen unter die Arme greifen", versicherte Baerbock.

Mit Blick auf den angestrebten EU-Beitritt Kiews pochte die Außenministerin in Kiew auf Reformen. Bei der Justizreform und der Mediengesetzgebung könne sich "die Bilanz schon sehen lassen", sagte Baerbock nach Angaben des Auswärtigen Amtes. Bei der "Umsetzung des Anti-Oligarchen-Gesetzes und dem Kampf gegen Korruption" gelte es jedoch "noch einen Weg zu gehen". Die EU selbst müsse nun "zügig daran arbeiten, dass wir für mehr Stühle am Tisch richtig aufgestellt sind", sagte Baerbock weiter.

Die Ukraine ist seit vergangenem Jahr EU-Beitrittskandidat und hat wiederholt eine schnelle Aufnahme in das Staatenbündnis gefordert. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption in dem Land.

Vor dem Hintergrund anhaltender russischer Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur und angesichts des zweiten bevorstehenden Kriegswinters kündigte Baerbock an, "unser Energienetz mit der Ukraine noch engmaschiger knüpfen" zu wollen. "Egal zu welcher Jahreszeit, wir lassen nicht nach, die Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen Russlands Aggression zu unterstützen: wirtschaftlich, militärisch, humanitär", sagte Baerbock.

Die Außenministerin kritisierte zudem erneut die Verschleppung tausender ukrainischer Kinder nach Russland. Auch in diesem Zusammenhang sicherte Baerbock der Ukraine Deutschlands Unterstützung zu. "Wir unterstützen die Organisationen, ukrainischen Behörden und NGOs, die sich dafür einsetzen, die verschleppten Kinder wieder nach Hause zu bringen", sagte Baerbock.

kas/ma