Werbung

Habeck will Dienstag mit Abgeordneten über Heizungspläne sprechen

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will am kommenden Dienstag Abgeordnete der Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP zum Austausch über das geplante Heizungsgesetz treffen. Es gehe darum, dort Wege zu finden, das Gesetz im parlamentarischen Verfahren voranzubringen, sagte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums am Freitag in Berlin.

"Wir sind alle optimistisch, dass das zu einer guten Lösung geführt wird", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner zu den Diskussionen um das innerhalb der Koalition umstrittene Gesetz.

Die innerhalb der FDP-Fraktion für das Thema federführend zuständigen Abgeordneten hatten im Ministerium 77 Fragen zu dem Gesetz eingereicht. "Diese 77 Fragen sind geprägt von Sachlichkeit, von dem Bestreben, die Grundlagen des Gesetzes sich noch mal anzugucken", sagte der Sprecher des Ministeriums. Es seien "sehr vernünftige Fragen", die der Tatsache Ausdruck verliehen, dass der Bundestag sich nun konstruktiv mit dem Gesetz befasse.