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Sportfördergesetz: Spitzenverbände und LSB lehnen Entwurf ab

Sprecher der Spitzenverbände: Andreas Michelmann (Jürgen Fromme)
Sprecher der Spitzenverbände: Andreas Michelmann (Jürgen Fromme)

Nach dem Deutschen Olympischen Sportbund lehnen auch die Spitzenverbände im DOSB sowie die Landessportbünde (LSB) den Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums zum Sportfördergesetz vehement ab und sehen die Reform bereits als gescheitert an. Dies geht aus Stellungnahmen beider Zusammenschlüsse nach Konferenzen am Freitag hervor.

Die 68 Spitzenverbände, von denen 43 olympische Sportarten vertreten, kritisierten, dass der Referentenentwurf "wesentliche Fragestellungen, dringend gebotene sportpolitische, strategische Grundsatzentscheidungen" nicht aufgreife.

So sei etwa die Freiheit des Stiftungsrats bei der Vergabe der Fördermittel "faktisch ausgehöhlt", weil diese gemäß Entwurf letztlich vom Bundesministerium des Innern genehmigt oder abgelehnt werden. Der organisierte Sport hatte sich von dem Gesetz versprochen, auf Augenhöhe mit dem BMI zu agieren. So aber könne "von einer unabhängigen und eigenverantwortlichen Agentur kann nicht die Rede sein". Ferner entstünden Mehrkosten, gleichzeitig werde des Ziel des Bürokratieabbaus verfehlt.

Die 16 Landessportbünde nehmen "mit großer Sorge wahr, dass die zentralen sportpolitischen Großprojekte der Bundesregierung vor dem Scheitern stehen". Die Regierung "verspielt durch unentschlossenes, unklares und unverbindliches Verhalten im Jahr der Olympischen und Paralympischen Spiele das Vertrauen des organisierten Sports", hieß es weiter. Mit den bislang vorliegenden Ergebnissen falle die Bundesregierung "hinter die im Koalitionsvertrag gesteckten Ziele zurück".

Weiter erklärten die Landessportbünde: "Der Entwurf widerspricht dem Grundsatz der Autonomie des Sports." Bereits derzeit erlebe der Sport in der Spitzensportförderung "eine Überregulierung, die Leistung verhindert und im Vergleich zur Gestaltung anderer Förderbereiche des Bundes wie z. B. Kultur und Medien unverhältnismäßig ist. Dieser Status würde bei Umsetzung des vorliegenden Entwurfes endgültig zementiert."