Ausschluss von Maaßen: Kramp-Karrenbauer rudert zurück

Kurz vor den für die CDU schwierigen Wahlen in drei Ost-Bundesländern hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Äußerungen zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen massiven Ärger in den eigenen Reihen ausgelöst. Viele ostdeutsche CDU-Politiker reagierten am Wochenende irritiert und machten ihrem Unmut über die entbrannte Debatte lautstark Luft. Im Wahlkampf ist Maaßen vor allem für die CDU in Sachsen aktiv, dort wird ebenso wie in Brandenburg bereits in knapp zwei Wochen am 1. September ein neuer Landtag gewählt.

Kramp-Karrenbauer hatte der Funke-Mediengruppe auf die Frage, ob sie über ein Ausschlussverfahren gegen das umstrittene CDU-Mitglied Maaßen nachdenke, gesagt: „Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet.“

Annegret Kramp-Karrenbauer mit Klarstellung

Später sah sich die Parteichefin zu der Klarstellung gezwungen, dass sie keinen Parteiausschluss Maaßens gefordert habe. Bei einem Auftritt in Berlin betonte die Verteidigungsministerin am Samstag zudem: „Die CDU ist eine Partei mit über 400 000 Mitgliedern. Dass jeder seine eigene Meinung haben kann, das macht uns aus, das macht uns auch interessant.“ Es müsse aber klar sein, dass der politische Gegner außerhalb und nicht innerhalb der Partei sei. „Und dass klar ist, dass nicht versucht wird, eine Partei grundlegend zu verändern.“

Maaßen, der der umstrittenen CDU/CSU-Splittergruppe Werte-Union angehört, reagierte gelassen auf die Debatte. In der „Welt am Sonntag“ rief er die...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung