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Das steckt hinter Trumps kuriosen Strafzöllen gegen Waschmaschinen und Alufolie
Ob es um Waschmaschinen geht, um Solarpaneele oder um Alufolie, um Flugzeuge aus Kanada oder um Edelstahl-Flansche aus Spanien und China: Donald Trump und seine Handelsexperten Wilbur Ross und Robert Lighthizer machen seit knapp zwölf Monaten Front gegen den Freihandel - und setzen Schritt für Schritt ihre „America First“-Politik um. Kurz vor seinem mit Spannung erwarteten Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos setzte Trump mit der Ankündigung neuer Strafzölle nun eine weitere Duftmarke.
Trump verhängt Zölle gegen Spezialprodukte
Während etwa in Europa sich bisher noch immer die Wahrnehmung hielt, der US-Präsident habe mit seiner protektionistischen Politik nicht ernst gemacht, verfolgt die Regierung in Washington eine Strategie der Nadelstiche, etwa gegen China und Indien. Mit empfindlichen Zöllen werden vor allem Spezialprodukte mit kleineren Importvolumina belegt. Größere Marktbedeutung hat Trumps Protektionismus bisher vor allem für die Nachbarn Kanada und Mexiko. Das Freihandelskommen der USA mit beiden Ländern (Nafta) - derzeit unter Lighthizers Führung in der Neuverhandlung - steht auf der Kippe.
Deutschland hat im vergangenen Jahr nach Angaben des Zentralverbandes der Elektroindustrie Waschmaschinen im Wert von 22 Millionen Euro in die USA exportiert - gemessen am Gesamtmarkt deutscher Hersteller ein vergleichsweise geringer Anteil. China, von Trump wegen Pekings Rolle in der Nordkorea-Politik bisher vergleichsweise sanft angefasst, trifft es härter. Auch der enge Verbündete Südkorea soll bluten.
Samsung und LG betroffen
Beide Länder kündigten Proteste bei der Welthandelsorganisation (WTO) an. In Südkorea sind vor allem die Hersteller Samsung und LG betroffen. Japan verkündete wohl nicht ganz zufällig am Dienstag, elf Pazifik-Anrainer wollten im März das von den USA torpedierte Freihandelsabkommen TPP unterzeichnen - ohne Beteiligung Washingtons.
Trumps als Hardliner bekannter Handelsbeauftragter Lighthizer begründete die neuen Beschränkungen damit, dass die Regierung immer die Interessen amerikanischer Arbeiter verteidigen werde. Bei den Waschmaschinen hatte der US-Hersteller Whirlpool Washington um Schutz gebeten. Kern der Argumentation ist bei den meisten Beschränkungen, ausländische Produkte würden durch ungerechtfertigte Subventionen für den Weltmarkt so verbilligt, dass sie die US-Wirtschaft schädigen. So wehrte sich etwa der US-Hersteller Boeing mit Hilfe des Weißen Hauses erfolgreich gegen die Einfuhr von Flugzeugen des kanadischen Unternehmens Bombardier - gegen alle internationale Proteste.
