Steinmeier: Armee und Gesellschaft dürfen sich nie fremd werden

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Entfremdung zwischen Bundeswehr und Gesellschaft gewarnt. "Armee und Gesellschaft dürfen sich in einer Demokratie niemals fremd werden", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einem feierlichen Gelöbnis von Soldatinnen und Soldaten am 65. Gründungstag der Bundeswehr. Es drohe in der Bevölkerung ein "freundliches Desinteresse, eine Gleichgültigkeit, die dem Vertrauen zwischen Bundeswehr und Gesellschaft nicht dient".

Seit der Aussetzung der Wehrpflicht gebe es in unserer Gesellschaft "weniger Wissen über die Bundeswehr von heute", sagte Steinmeier. Die Bundeswehr übernehme heute mehr Verantwortung als je zuvor, "ist aber im Bewusstsein, im Alltag der allermeisten Deutschen fast unsichtbar geworden". Er mahnte, in dem Anspruch, dass sich Armee und Gesellschaft nicht fremd werden dürften, stecke "eine Verpflichtung für beide Seiten".

Steinmeier lobte den Einsatz der Bundeswehr, bei Auslandseinsätzen, aber aktuell auch in der Corona-Pandemie. "Wir können uns auf unsere Bundeswehr verlassen, sie leistet Außerordentliches, darauf können wir stolz sein", sagte der Bundespräsident.

Der Bundespräsident forderte zugleich die Soldaten zu entschiedenem Eintreten gegen Extremismus in der Truppe auf. "Seien Sie mutig auch gegen Feinde und Verächter der Demokratie, gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen", sagte Steinmeier. "Wer die Demokratie hasst, der kann ihr nicht dienen."

Das Gelöbnis im Park von Schloss Bellevue fand zum 65. Gründungstag der Bundeswehr statt. Die Bundeswehr war nur zehn Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1955 gegründet worden. Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 freiwilligen Soldaten ihre Ernennungsurkunden.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) bezeichnete das Gelöbnis mit dem Bundespräsidenten als ein "Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung der besonderen Rolle der Bundeswehr in unserem Gemeinwesen".

Die CDU-Politikerin warb für eine deutliche Aufrüstung der Bundeswehr. "Die Welt um uns herum, die Herausforderungen verändern sich, und wir müssen uns mit verändern, damit wir für Schutz auch weiterhin stehen können", sagte Kramp-Karrenbauer im ARD-"Morgenmagazin". Mit Blick auf internationale Anti-Terror-Einsätze sagte die CDU-Politikerin, Deutschland habe "Fähigkeiten zugesagt - und diese Fähigkeiten müssen wir bringen".

Nötig seien etwa die "Modernisierung unserer Waffensysteme auch mit Blick auf neue Bedrohungen", der Ausstattung und Ausrüstung, aber eben auch "taktische und strategische Anpassungen". Mit Blick auf Forderungen der USA an Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, sagte die Ministerin: "Wir müssen mehr tun, und wir tun es nicht für einen US-Präsidenten, sondern wir tun es für unsere eigene Sicherheit."

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), beklagte, dass zu wenig Geld bei der Truppe ankomme. Es stünden zwar im kommenden Jahr fast 50 Milliarden Euro zur Verfügung, mit denen gut gearbeitet werden könne, sagte Högl im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Es gebe aber weiterhin Probleme bei der Beschaffung von Material. Es liege ganz häufig an den Verfahren, an den Wegen, wie etwas beschafft werde oder an den Vereinbarungen mit der Industrie, "dass in der Truppe das Geld gar nicht ankommt".

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