Steinmeier betont Verantwortung Deutschlands für die EU

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg die Verantwortung und das Engagement seines Landes für die EU betont. Es war Steinmeiers erste größere Rede als Staatschef im Ausland.

“Wir Deutsche wollen die Europäische Union zusammenhalten, wir wollen eine gemeinsame Zukunft in Europa bauen, gemeinsam mit unseren Partnern, den großen wie den kleinen, gleichberechtigt und gleich verpflichtet”, sagte Steinmeier.

Mit einer kritischen Bemerkung streifte er auch die Lage in Ungarn, wo die Regierung eine international anerkannte Wissenschaftseinrichtung schließen will: “Wenn wir ein Leuchtturm sein wollen für Rechtsstaat und Menschenrechte in der Welt, dann darf es uns eben nicht egal sein, wenn dieses Fundament im Inneren Europas wackelt. Und dann darf Europa auch nicht schweigen, wenn der Zivilgesellschaft, selbst der Wissenschaft, wie jetzt an der Central European University in Budapest, die Luft zum atmen genommen wird. Dann darf Europa nicht schweigen.”

Straßburg war nach Paris die zweite Station der Reihe von Antrittsbesuchen Steinmeiers.

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