Steinmeier: EU steht oft zu Unrecht in der Kritik

Berlin (dpa) - Kurz vor der Europawahl Ende Mai hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die EU gegen unzutreffende Kritik in Schutz genommen.

«Wir haben uns in den europäischen Mitgliedstaaten leider angewöhnt, Erfolge als Erfolge nationaler Politik zu feiern und alles, was nicht gut läuft, auf "Europa" zu schieben», sagte er dem Magazin «DB mobil» der Deutschen Bahn AG. «Bei genauerer Betrachtung ist das oft nicht wahr oder jedenfalls unvollständig.»

An Stammtischen werde über den Krümmungsgrad der Gurke oder die Energiesparlampe diskutiert, sagte Steinmeier. «Viele Bürger machen sich darüber lustig oder ärgern sich auch darüber. Dabei werden die Beschlüsse in der Regel nicht in Brüssel geboren, sondern sie stammen aus einzelnen Mitgliedstaaten, und in dem einen oder anderen Fall dürften wir Deutsche auch dafür verantwortlich sein.»

Auch der Vorwurf einer riesigen europäischen Bürokratie sei zu überprüfen. Die EU-Kommission habe 32.000 Mitarbeiter. «Das klingt viel, aber wenn man sich die größeren Städte in Deutschland anschaut, dann sieht man, dass eine Millionenstadt bei uns etwa 17.000 Beamte und Angestellte hat. Dabei leben in der Europäischen Union fünfhundertmal so viele Menschen.»

Mit Blick auf die Wahl betonte Steinmeier in der Mai-Ausgabe von «DB mobil», die Europäer könnten nur gemeinsam ihnen wichtige Akzente setzen und unliebsame Dinge verhindern. «Nur eine EU, die als globaler Player aktiv und erfolgreich ist, kann auch im Innern für Wohlstand und Sicherheit sorgen. Wir dürfen nicht vergessen, wie die EU vielen armen Regionen in Europa auf die Beine geholfen hat.»

Steinmeier würdigte die Bedeutung der aus der EU drängenden Briten für die Europäische Union. «Die Briten waren nicht immer einfache Partner in der EU, aber ungeheuer wichtig», sagte er. «Sie brachten einen kosmopolitischen und durch Geschichte und Tradition geprägten Blick auf die Welt mit, den die meisten anderen Europäer - auch wir - so nicht haben.» Dieser Blick jenseits des eigenen Tellerrands auf die Welt als Ganzes werde immer wichtiger.