Strack-Zimmermann fordert Zusagen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat die Bundesregierung aufgefordert, Zusagen für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine in den kommenden Monate zu machen. "Wir wissen, dass dieser Krieg noch lange geht", sagte Strack-Zimmermann im ARD-"Morgenmagazin" am Mittwoch. "Das heißt, wir müssen uns heute damit beschäftigen, was wird im September, Oktober sein, weil wir immer einen gewissen Vorlauf brauchen." Hier sei aus ihrer Sicht "noch Luft nach oben".

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags kommt am Mittwochnachmittag zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei geht es neben der Lage in Mali und Kosovo auch um die Frage von weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine.

Deutschland hatte bei der Lieferung schwerer Waffen lange gezögert. Erst zwei Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs machte Berlin erste Zusagen. Inzwischen sind erste Systeme wie die Panzerhaubitze 2000, Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II oder Gepard-Flugabwehrpanzer geliefert worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kiew zudem das moderne Luftabwehrsystem Iris-T SLM sowie das Artillerie-Ortungsradar Corbra zugesagt.

Strack-Zimmermann zeigte sich zufrieden, dass die Lieferungen erfolgt seien. Mit Blick auf weitere Zusagen verwies sie darauf, dass ukrainische Soldaten an neuen modernen Waffensystemen erst noch ausgebildet werden müssten. Zudem sei nicht immer alles gleich lieferbar, weshalb ein zeitlicher Vorlauf bis zur Abgabe an die Ukraine nötig sei.

Seit April setzt die Bundesregierung zudem auf indirekte Panzerlieferungen über östliche Nato-Partner. Dabei sollten Länder wie Slowenien, Tschechien, Polen und Griechenland noch aus Sowjet-Zeiten stammende Waffen an die Ukraine liefern und von Deutschland modernen Ersatz bekommen.

Der Ringtausch sei "grundsätzlich" eine "gute Idee" gewesen, sagte Strack-Zimmermann. Es sei nun aber auch klar, dass ukrainische Soldaten "sehr schnell" auch an modernem Gerät in Deutschland ausgebildet werden könnten. "Deswegen haben wir auch gesagt, wir können uns vorstellen, direkt zu liefern."

mt/ans