Streiks der Flugbegleiter bei der Lufthansa bleiben erlaubt

Nach dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat am Mittwochabend auch das Hessische Landesarbeitsgericht einen Eilantrag der Lufthansa gegen den ab Donnerstag geplanten Streik der Flugbegleiter abgewiesen. Der Streikaufruf der Gewerkschaft UFO sei rechtens, entschied das Gericht in Frankfurt am Main. UFO hat für Donnerstag ab 00.00 Uhr bis Freitag 24.00 Uhr zum Streik aufgerufen; die Lufthansa kündigte den Ausfall von insgesamt 1300 Flügen an beiden Tagen an.

Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts gibt es zwar mehrere berechtigte Einwände der Lufthansa, insbesondere in der Frage, ob die der Streikankündigung zugrunde liegende Urabstimmung von UFO rechtmäßig gewesen sei. Diese Einwände seien aber nicht ausreichend, um das Streikrecht der Gewerkschaft zu beschneiden. UFO zeigte sich erfreut, dass das Gericht die Arbeitsniederlegungen genehmigte.

Die Vorinstanz, das Arbeitsgericht Frankfurt am Main, hatte den Streik der Flugbegleiter bereits am Mittwochmorgen für rechtens erklärt. Die geplanten Streikmaßnahmen seien "nicht offensichtlich rechtswidrig; dies gelte insbesondere im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit und Tariffähigkeit" der Flugbegleitergewerkschaft. Die Lufthansa, die am Dienstag eine einstweilige Verfügung gegen den Streik beantragt hatte, hatte daraufhin Berufung eingelegt.

dwo/jm