Streit um "Aida"-Kussmund vor Gericht

Das HIV-Medikament Isentress kann trotz eines Patentstreits vorerst in Deutschland auf dem Markt bleiben. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte die Auffassung des Bundespatentgerichts, dass es über eine Zwangslizenz weiter vertrieben werden kann

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft am Donnerstag, in welchen Grenzen das Kussmund-Motiv auf dem Bug der Aida-Kreuzfahrtschiffe urheberrechtlich geschützt ist. Der Eigner der Schiffe will die Verwendung eines Fotos von dem Kussmund verbieten, mit dem ein Veranstalter von Landgängen zu Aida-Reisen warb.

Die in Hamburg ansässige Reederei verwies zur Begründung auf ihre alleinigen Verwertungsrechte des Motivs. Ihre Klage war in den Vorinstanzen allerdings gescheitert: Die Aida-Schiffe seien auf "öffentlichen Gewässern" eingesetzt und dürften deshalb fotografiert und Bilder davon genutzt werden, hatten zwei Kölner Gerichte entschieden.

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