Suu Kyi wird Myanmar in Rohingya-Prozess vor oberstem UN-Gericht verteidigen

Aung San Suu Kyi

Die Friedensnobelpreisträgerin und Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, wird ihr Land vor dem obersten UN-Gericht gegen den Vorwurf des Völkermords an Rohingya-Flüchtlingen verteidigen. Suu Kyi werde persönlich das Verteidigungsteam vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag anführen, um "die nationalen Interessen Myanmars zu verteidigen", teilte die Regierung in Rangun am Mittwoch mit. Auch prominente internationale Anwälte seien Teil des Verteidigungsteams.

Das Verfahren in Den Haag wird voraussichtlich im Dezember beginnen. Die Klage war vom westafrikanischen Gambia im Namen der 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit eingereicht worden. Die Beschwerdeführer werfen Myanmar vor, mit dem brutalen Vorgehen der Streitkräfte gegen die Rohingya 2017 gegen die UN-Völkermordkonvention von 1948 verstoßen zu haben.

Im August 2017 waren mehr als 740.000 Rohingya vor einer Militäroffensive in Myanmar ins benachbarte Bangladesch geflüchtet. Sie leben nun unter schwierigsten Bedingungen in Flüchtlingslagern im Südosten Bangladeschs. Myanmar hat die Militäroffensive gegen die Rohingya wiederholt als Maßnahme gegen militante Gruppen gerechtfertigt.

Die Klage Gambias vor dem IGH ist einer von mehreren juristischen Schritten gegen Myanmar. 2018 hatte der ebenfalls in Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof (IStGH) entschieden, dass er für den Fall zuständig sei, obwohl Myanmar kein Vertragsstaat des Gerichts ist. Die Zuständigkeit ergibt sich den Richtern zufolge daraus, dass Bangladesch dem Gerichtshof angehört. Vergangene Woche nahm der IStGH offiziell Ermittlungen gegen Myanmar auf.