Syrien-Verhandlungen in Genf erneut ohne Durchbruch zu Ende gegangen

Der UN-Gesandte Staffan de Mistura

Die neuen Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und den Rebellen sind erneut ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. Der Syrien-Gesandte der UNO, Staffan de Mistura, sagte am Freitag in Genf, beide Seiten hätten bei der fünften Verhandlungsrunde unter UN-Vermittlung "ernsthaft und engagiert" verhandelt. Es habe sich aber weiterhin nur um Vorgespräche gehandelt. Die "echte Friedensverhandlungen" hätten noch gar nicht begonnen.

Die fünfte Verhandlungsrunde hatte am Donnerstag vergangener Woche in Genf begonnen. Die Konfliktparteien hatten sich dabei wieder nur getrennt voneinander mit de Mistura getroffen. Nachdem in den vier Verhandlungsrunden zuvor nur über die Tagesordnung verhandelt worden war, setzte der Diplomat nun immerhin vier Punkte durch, über die beraten wurde: Regierungsführung, eine neue Verfassung, Wahlen und Anti-Terrorkampf.

Bislang kämen die Verhandlungen aber nur "schrittweise" voran, sagte de Mistura. Zumindest seien aber beide Seiten bereit, an einer sechsten Verhandlungsrunde in Genf teilzunehmen. Den Termin will de Mistura nach Beratungen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres und dem UN-Sicherheitsrat in den kommenden Woche bekanntgeben.

Der Konflikt in Syrien hatte im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Staatschef Baschar al-Assad begonnen, die blutig niedergeschlagen wurden. Inzwischen kämpft neben gemäßigten Rebellen auch eine Vielzahl islamistischer Rebellengruppen gegen Assads Streitkräfte, teilweise bekämpfen sich die Aufständischen auch gegenseitig. Zudem ist die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in dem Land aktiv, gegen sie geht eine von den USA angeführte internationale Militärkoalition vor.

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