Türkei: Erdogan kündigt tiefgreifende Veränderungen in der AKP an

Mit einer Rede über „Materialermüdung“ und einen nötigen „radikalen Wechsel“ in seiner regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu deren 16. Gründungstag am Montag in Ankara tiefgreifende Umstrukturierungen angekündigt. Damit will der 63-jährige Staatschef die Voraussetzungen schaffen, um die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im November 2019 zu gewinnen. Zugleich mehren sich Stimmen in der Türkei, die vorgezogene Neuwahlen prognostizieren. Zahl der Anhänger verdoppeln „Wandel liegt in der Natur der AKP, die gegründet wurde, um auf den Bedarf der Türkei nach Veränderung zu reagieren“, sagte Erdogan auf der Jubiläumsveranstaltung vor Tausenden Anhängern. Nur „erfolgreiche“ Parteifreunde würden ihre Posten behalten können, wer „Müdigkeit“ verspüre, müsse gehen. „Einige Freunde müssen ihre Posten anderen geben.“ Zugleich rief er seine Anhänger dazu auf, die Zahl von derzeit elf Millionen AKP-Mitgliedern bis zu den Wahlen zu verdoppeln. Erdogan war im Mai an die Parteispitze zurückgekehrt, nachdem bei einem umstrittenen Referendum im April eine Verfassungsreform knapp gebilligt worden war, die dem Präsidenten erlaubt, gleichzeitig Parteichef zu sein. Im Mai hatte sich Erdogan erneut zum Parteichef der AKP wählen lassen. Während der AKP im Jahr 2002 wegen der Zehnprozenthürde bei ihrem ersten Wahlsieg 34 Prozent der Stimmen für die Alleinregierung reichten, benötigt Erdogan jetzt 50 Prozent plus eine Stimme, um wieder...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung