Ein Toter bei Protesten im Iran gegen Erhöhung der Spritpreise

Tanken im Iran ist deutlich teurer geworden

Bei Protesten gegen die Erhöhung der Spritpreise im Iran ist ein Mensch ums Leben gekommen. Mehrere weitere wurden verletzt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Samstag berichtete. In Sirdschan im Zentrum des Landes versuchten Demonstranten, ein Benzinlager in Brand zu setzen. Polizei, Revolutionsgarden und die Basidsch-Milizen verhinderten dies jedoch. Auch in anderen Städten kam es zu Protesten.

Die Regierung im Iran hatte am Freitag die Ausgabe von Benzin eingeschränkt und die Spritpreise um mindestens 50 Prozent erhöht. Mit den zusätzlichen Einnahmen will Präsident Hassan Ruhani neue Hilfen für 60 Millionen Bedürftige finanzieren.

Wenige Stunden nach der Ankündigung brachen am Freitagabend in einem dutzend Städten Proteste aus, Demonstranten blockierten vielerorts die Straßen. In einigen Orten ging die Polizei nach Angaben des staatlichen Fernsehens mit Tränengas gegen die Menschen vor.

In Sirdschan kam bei den Protesten ein Mensch ums Leben. Die Todesursache sei unklar, zitierte Irna Sirdschans Interims-Gouverneur Mohammed Machmudabadi. Die Sicherheitskräfte hätten keine Schießerlaubnis gehabt, erklärte Machmudabadi demnach. "Sie durften nur Warnschüsse abgeben, was sie auch getan haben." Er sprach von einer ursprünglich "ruhigen Versammlung", die von einigen jedoch genutzt worden sei, um öffentliches Eigentum zu zerstören, Tankstellen zu beschädigen und Benzinlager anzugreifen.

In Ahwas legten zudem "Randalierer" in einer Bank Feuer, wie das staatliche Fernsehen auf seiner Website berichtete. In der Stadt Choramschahr hätten "verdächtige, unbekannte Bewaffnete" auf Menschen gefeuert und einige verletzt.

Am Samstag gingen erneut Iraner in mehreren Städten auf die Straße. In einigen Orten protestierten Autofahrer Irna zufolge gegen die neuen Benzinpreise, indem sie ihr Auto auf offener Straße abstellten und so für Staus sorgten.

Die neue Regelung der Regierung sieht vor, dass Autofahrer mit einer Benzinkarte fortan monatlich 60 Liter zum Preis von 15.000 Rial (0,11 Euro) erhalten können. Für jeden weiteren Liter zahlen sie 30.000 Rial (0,22 Euro). Sprit wird im Iran extrem subventioniert. Ein Liter Benzin kostete bisher nur 10.000 Rial (0,07 Euro). Schon seit 2007 gibt es Benzinkarten, um den Schmuggel von Benzin einzudämmen, doch hatten sie bisher wenig Auswirkungen für die gewöhnlichen Autofahrer.

Präsident Ruhani erklärte am Samstag, dass derzeit 75 Prozent der Iraner "unter Druck" stünden. Die zusätzlichen Einnahmen würden ihnen zugute kommen und nicht in die Staatskasse fließen, versprach er. Der Präsident hatte bereits im Dezember versucht, eine Erhöhung des Spritpreises durchzusetzen. Das Vorhaben wurde jedoch vom Parlament verhindert.

Wegen der extrem niedrigen Preise ist der Benzinverbrauch der Iraner sehr hoch. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Irna liegt der durchschnittliche Verbrauch der 80 Millionen Einwohner des Landes bei 90 Millionen Liter pro Tag. Schätzungen zufolge werden täglich 10 bis 20 Millionen Liter außer Landes geschmuggelt.

Irans Wirtschaft ist seit Mai vergangenen Jahres stark angeschlagen. Damals zogen sich die USA einseitig aus dem internationalen Atomabkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen das Land. In der Folge stürzte die Landeswährung ab, die Inflation liegt derzeit bei über 40 Prozent. Der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet damit, dass die iranische Wirtschaft in diesem Jahr um neun Prozent schrumpfen und 2020 stagnieren wird.