Trump attackiert bei Macron-Besuch erneut Iran-Abkommen

Macron (l.) und Trump im Oval Office

Am zweiten Tag des Besuchs von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei US-Präsident Donald Trump sind ihre Meinungsverschiedenheiten über das Atomabkommen mit dem Iran offen zutage getreten. Es handle sich um eine "schreckliche" und "verrückte" Vereinbarung, die nie hätte geschlossen werden sollen, sagte Trump am Dienstag an der Seite Macrons im Weißen Haus. Er zeigte sich aber bereit, mit seinem Gast über einen möglichen Verbleib der USA in dem Abkommen zu sprechen.

"Wir haben diesen schrecklichen Deal gemacht, aber wir werden darüber diskutieren", sagte Trump vor laufenden Kameras im Oval Office. Er kritisierte vor allem, dass das Abkommen von 2015 keine Regelungen zur Begrenzung des iranischen Raketenprogramms enthalte und auch nicht auf die iranischen Einmischungen in regionale Konflikte wie im Jemen und in Syrien eingehe.

Macron verfolgte Trumps Attacken auf das Iran-Abkommen mit einem verlegen wirkenden Gesichtsausdruck. Der französische Präsident sagte seinerseits, er wolle mit Trump über das Iran-Abkommen "im größeren Rahmen" diskutieren. Es gehe um die Sicherheit in der Region und die Eindämmung der "iranischen Präsenz".

Eines der zentralen Anliegen von Macrons dreitägigem Staatsbesuch ist es, Trump von einer Aufkündigung des Iran-Abkommens abzuhalten. Kurz vor seiner Visite hatte der französische Staatschef in einem Fernsehinterview gewarnt, die Vereinbarung solle nicht aufgekündigt werden, solange es "keine bessere Option gibt". Er sagte auch, für den Fall eines Ausstiegs der USA verfüge er über "keinen Plan B".

Trump hat den an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten - neben Frankreich sind dies Deutschland und Großbritannien - eine Frist bis zum 12. Mai gesetzt, um auf seine Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegenüber dem Iran einzugehen. Der US-Präsident muss selbst bis zu diesem Termin aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen des Atom-Abkommens ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht.

Kurz vor der Unterredung im Oval Office hatte Trump seinen französischen Gast am zweiten Tag seines Besuchs mit militärischen Ehren im Weißen Haus empfangen. Rund 500 Soldaten der US-Streitkräfte waren in den Parkanlagen des Präsidentensitzes in Washington versammelt, um Macron zu begrüßen. Eine Kapelle spielte die Nationalhymnen beider Länder, und Salutschüsse wurden abgefeuert.

Trump dankte Macron in einer kurzen Ansprache für die französische Teilnahme an den jüngsten Luftangriffen auf mutmaßliche Chemiewaffenlagen in Syrien. Die USA, Frankreich und Großbritannien hätten zusammen eine "entscheidende Aktion" unternommen, um auf den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung zu antworten, sagte er.

Bei der Zeremonie waren auch die Ehefrauen Melania Trump und Brigitte Macron anwesend, die beide ganz in Weiß gekleidet waren. Die beiden Ehepaare hatten schon den Vorabend miteinander verbracht.

Kurz nach Macrons Ankunft in Washington am Montag hatten die beiden Staatschefs den Setzling einer Eiche im Garten des Weißen Hauses gepflanzt. Bei dem jungen Baum handelt es sich um ein Geschenk Macrons, das die historischen Bande beider Länder symbolisiert. Die Eiche stammt aus einem nordfranzösischen Wald, in dem im Ersten Weltkrieg tausende US-Soldaten im Kampf gegen die Deutschen getötet worden waren.

Außerdem speisten die Ehepaare Trump und Macron am Montagabend gemeinsam in Mount Vernon, dem vor den Toren der Hauptstadt gelegenen Landsitz des ersten US-Präsidenten George Washington. Am Dienstag wollten die beiden Staatschefs noch eine gemeinsame Pressekonferenz geben, für den Abend war dann ein Staatsdinner geplant. Am letzten Tag seines Besuchs am Mittwoch hält Macron eine Rede vor dem US-Kongress.