Trump nach Berlin-Anschlag: "Hatte recht mit dem Einreiseverbot von Muslimen"

Es war nur eine Frage der Zeit, bis sich der künftige US-Präsident Donald Trump zu dem Anschlag in Berlin äußern würde. Und dafür nutzt er gewohnt markige Worte.

Schon während seines gesamten Wahlkampfes hat Trump immer wieder unmissverständlich klargemacht: Mit ihm als Präsidenten würde die Einwanderungspolitik in den USA einen neuen Kurs fahren.

Trump verurteilt Anschlag

Eine Mauer zwischen den USA und Mexiko war dabei nur eine seiner drastischen Ideen. Zu dem Anschlag in Berlin, der mutmaßlich von einem Mann aus Tunesien begangen worden sein soll, sagte Trump: “Es ist ein Angriff auf die Humanität und das wird gestoppt werden”, wird er bei einer Pressekonferenz in Florida von Associated Press zitiert.

Doch mit dieser vergleichsweise neutralen Aussage begnügt sich der künftige US-Präsident nicht. Er nutzt die Situation, um seinen Kurs noch mal zu bekräftigen. Und der sieht vor, die Einreise von Muslimen drastisch zu bremsen. “Ihr kennt meine Pläne. Jetzt wurde bewiesen, dass ich recht habe, 100 Prozent recht”, antwortete er auf die Frage eines Journalisten, ob er nach der Attacke in Berlin seinen Kurs überdenken wolle.

Im Wahlkampf hatte Trump erwogen, die Einreise von Moslems in die USA kurzzeitig ganz zu stoppen, um so den Terrorismus zu bekämpfen. Nach lauter Kritik, auch aus seiner eigenen Partei, relativierte er die Aussage. Jetzt ist er bereits der gewählte Präsident. Und scheint nach dem Berliner Anschlag keinen Grund mehr zu sehen, sich in seiner Meinung zurückzuhalten.

Obama setzt Nadelstich

Der noch amtierende Präsident Barack Obama setzte unterdessen einen Nadelstich gegen Trump: Er beendete am Donnerstag offiziell ein Programm, unter dem Ein- und Ausreise von meist muslimischen Männern erfasst wurde. Das Programm mit dem Namen “Nationale Sicherheit Einreise-Ausreise Registrierungssystem” – englisch abgekürzt NSEERS – ist unter Obama seit 2011 nicht mehr angewendet worden. Bürgerrechtler hatten darin einen Versuch gesehen, Menschen nach Abstammung und Religionszugehörigkeit zu erfassen.

Mit Material von AP

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