Trump ruft zum Kampf gegen erzkonservative Republikaner auf

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US-Präsident

Donald Trump

hat zum Kampf gegen eine Gruppe von erzkonservativen Republikanern aufgerufen, die mitverantwortlich für seine Niederlage bei der Gesundheitsreform waren.

Der Freedom Caucus werde dem ganzen Parteiprogramm schaden, wenn sie nicht „schnell Teil der Mannschaft“ würden, schrieb der Republikaner am Donnerstag auf Twitter. „Wir müssen sie und die Demokraten 2018 bekämpfen.“ Im kommenden Jahr finden in den USA Kongresswahlen statt. Der ranghöchste Republikaner im Kongress, der Präsident des Repräsentantenhauses Paul Ryan, zeigte sich besorgt, dass seine Partei Trump in die Arme der Demokraten treiben könnte. „Ich will nicht, dass das geschieht„“ sagte er dem Sender CBS.

Trump ist zwar Mitglied der Republikaner, hatte jedoch im Wahlkampf immer wieder das politische Establishment der USA als Ganzes scharf angegriffen. Der Freedom Caucus hat die von Ryan vorgelegten und von Trump unterstützten Änderungen an der Gesundheitsreform von

Barack Obama

nicht mitgetragen. Die geplante Abstimmung darüber im Repräsentantenhaus wurde daraufhin abgesagt — eine schwere Niederlage für die Partei und den Präsidenten. Dies hat Befürchtungen geweckt, auch die geplante große Steuerreform des Präsidenten könnte dem Flügelstreit der Republikaner zum Opfer fallen. In den USA gibt es keinen Fraktionszwang, die Abgeordneten werden direkt vom Volk und nicht über Parteilisten gewählt.

Reuters

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