Trump verhängt "harte Sanktionen" gegen Irans geistliches Oberhaupt

Trump mit der Anordnung im Oval Office

US-Präsident Donald Trump macht mit neuen Finanzsanktionen Druck auf Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei. Er habe "harte Sanktionen" gegen Chamenei angeordnet, sagte Trump am Montag. Sie sollen Chamenei und seinem Umfeld demnach den Zugang zu "wichtigen finanziellen Ressourcen" verwehren. "Die Vermögenswerte von Ayatollah Chamenei und seiner Mannschaft wird von den Sanktionen nicht verschont."

Chamenei sei für die destabilisierenden Aktivitäten des Iran "ultimativ verantwortlich", erklärte Trump. "Wir werden den Druck auf Teheran weiterhin erhöhen." Der Iran könne "niemals Atomwaffen haben".

"Wir haben nicht um einen Konflikt gebeten", sagte der Präsident weiter. Abhängig von der Antwort des Iran könnten die Sanktionen umgehend enden - oder sie "könnten von jetzt an Jahre dauern".

US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte an, den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif noch in dieser Woche auf die Sanktionsliste zu setzen. Dies sei bei acht ranghohen Kommandeuren der Revolutionsgarden bereits erfolgt. Zudem würden "weitere Milliarden Dollar" an iranischem Vermögen eingefroren, sagte Mnuchin vor Journalisten.

Politik des “maximalen Drucks”

Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und hatte eine Politik des "maximalen Drucks" verkündet. Die seitdem verhängten US-Sanktionen treffen die iranische Wirtschaft schwer.

Zuletzt hatten die Spannungen zwischen dem Iran und den USA massiv zugenommen. Deutlich verschärft wurde die Lage am Donnerstag durch den Abschuss einer US-Aufklärungsdrohne durch die iranischen Revolutionsgarden. Trump erwog daraufhin einen militärischen Vergeltungsangriff, sagte diesen aber nach eigenen Angaben kurzfristig ab.

Video: Trump: “Iran hat einen sehr großen Fehler gemacht”