TV-Sender Euronews in Belarus verboten

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Sicherheitskräfte nehmen Demonstranten in Kiew fest

Der Fernsehsender Euronews ist in Belarus verboten worden. Wie das Informationsministerium am Montag mitteilte, soll an der Stelle von Euronews ein Programm über den Zweiten Weltkrieg ausgestrahlt werden, das in Russland produziert wurde. Als Begründung für das Verbot wurde angeführt, dass Euronews Werbung auf Englisch ausgestrahlt habe, die ins Russische oder Belarussische hätte übersetzt werden müssen.

Das Euronews-Verbot verschärfe die "hoffnungslose Lage", in der sich "unabhängige Medien" in Belarus befänden, kritisierte Ales Bialiazki von der Nichtregierungsorganisation Wiasna. Euronews habe es den Fernsehzuschauern in Belarus ermöglicht, sich ein Bild von den Ereignissen in Europa zu machen. Der europäische Informationskanal werde nun durch einen "Propagandasender" ersetzt.

Die Journalistin Hanna Liubakowa wies darauf hin, dass in Belarus "glücklicherweise" das Internet viel genutzt werde. Dennoch sei das Verbot von Euronews ein "klarer Versuch, den Zugang zu Informationen einzuschränken".

In Belarus gibt es seit der von massiven Betrugsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl im August Proteste gegen den autoritär regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko. Nachdem in den ersten Monaten nach der Wahl wöchentlich zehntausende Menschen auf die Straße gegangen waren, verlor die Bewegung zuletzt an Zulauf. Grund dafür war auch das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten. Mehrere Protestteilnehmer wurden getötet, hunderte weitere wurden zu teils langen Haftstrafen verurteilt.

Neben der Opposition wurden auch die unabhängigen Medien in Belarus unterdrückt. Zahlreiche Journalisten wurden festgenommen, einige von ihnen wurden zu Haftstrafen verurteilt.

ao/mid