Yahoo Nachrichten Ukraine-Krieg: Die Entwicklungen am Donnerstag
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine herrscht in dem Land Krieg. Hier gibt's die aktuellen Entwicklungen.
Unser Ticker ist für heute beendet. Hier können Sie die wichtigsten Ereignisse des Tages nachlesen:
«Sie ist auf dem Weg nach Hause»: Biden telefoniert mit Griner
US-Basketballerin Griner aus russischer Haft entlassen
Scholz: Pflock gegen Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes eingeschlagen
Kreml: Keine Einverleibung neuer ukrainischer Gebiete geplant
Lettland stellt Ausstrahlung von russischem Sender ein
Steinmeier würdigt Engagement von Pädagogen für ukrainische Kinder
Die aktuelle Newslage im Liveticker:
+++ «Sie ist auf dem Weg nach Hause»: Biden telefoniert mit Griner +++
Nach der Entlassung der in Russland zu neun Jahren Haft verurteilten US-Basketballerin Brittney Griner hat US-Präsident Joe Biden ihre Rückkehr in die Vereinigten Staaten angekündigt. «Gerade habe ich mit Brittney Griner gesprochen.
Sie ist sicher. Sie sitzt in einem Flugzeug. Sie ist auf dem Weg nach Hause», schrieb Biden am Donnerstag bei Twitter. Dazu veröffentlichte der US-Präsident zwei Fotos. Auf einem telefoniert er den Angaben zufolge mit Griner, auf dem anderen hält er ihre Ehefrau Cherelle Griner in den Armen. Auch Vize-Präsidentin Kamala Harris ist auf den Bildern zu sehen.
In einem von den USA heftig kritisierten Verfahren hatte ein russisches Gericht Griner im August wegen Drogenbesitzes zu neun Jahren Lagerhaft verurteilt. Zuletzt war sie in ein Frauenstraflager in der russischen Teilrepublik Mordwinien in der Großregion Wolga verlegt worden. Dabei bestand von Anfang an die Hoffnung, dass die 32-Jährige bei einem Austausch von Gefangenen freikommen könnte. Sie wurde nach russischen Angaben nun gegen den in den USA inhaftierten russischen Waffenhändler Viktor But ausgetauscht.
+++ US-Basketballerin Griner aus russischer Haft entlassen +++
Die in Russland zu neun Jahren Haft verurteilte US-Basketballerin Brittney Griner ist in einem Gefangenenaustausch freigelassen worden. Sie wurde gegen den in den USA inhaftierten russischen Waffenhändler Viktor But (auch Bout) auf dem Flughafen in Abu Dhabi ausgetauscht, wie das russische Außenministerium in Moskau am Donnerstag mitteilte. Die Verhandlungen hatten seit Monaten angedauert. Russland und die USA hatten bereits in der Vergangenheit ungeachtet der Spannungen im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Gefangene ausgetauscht.
In einem von den USA heftig kritisierten Verfahren hatte ein russisches Gericht Griner im August wegen Drogenbesitzes zu neun Jahren Lagerhaft verurteilt. Zuletzt war sie in ein Frauenstraflager in der russischen Teilrepublik Mordwinien in der Großregion Wolga verlegt worden. Dabei bestand von Anfang an die Hoffnung, dass die 32-Jährige bei einem Austausch von Gefangenen freikommen könnte.
Die Athletin hatte nach Feststellung der Justiz bei einer Gepäckkontrolle am Moskauer Flughafen Scheremetjewo sogenannte Vape-Kartuschen und Haschisch-Öl bei sich. Es soll sich um 0,5 Gramm gehandelt haben. Dies wurde als illegaler Drogenbesitz und versuchter Schmuggel gewertet. Das Gericht sah keine mildernden Umstände. Griner hatte sich schuldig bekannt. Washington hatte Moskau von Anfang an ein politisch motiviertes Verfahren vorgeworfen - vor allem wegen des hohen Strafmaßes.
+++ Öl-Sanktionen gegen Russland - 15 Tanker warten vor Istanbul +++
In Folge des Ölpreisdeckels und damit einhergehender neuer Regelungen wird einigen Öltankern derzeit die Durchfahrt durch die Meerenge Bosporus in der Türkei untersagt. Man kontrolliere, ob die Versicherungen der Schiffe weiterhin gültig seien, 15 Tanker müssten derzeit warten, teilte das türkische Transportministerium am Donnerstag mit. Auch die Durchfahrt durch die südlichere Meerenge Dardanellen werde nur versicherten Tankern gestattet.
Seit Montag gilt eine Regelung der EU, die Russland dazu zwingen soll, Erdöl für höchstens 60 Dollar pro Barrel (159 Liter) an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen. Westliche Versicherungen dürfen seitdem Transporte mit russischem Öl nur dann absichern, wenn die Preisobergrenze eingehalten wird. Sonst müssen sie mit Sanktionen rechnen. Die G7-Staaten und Australien tragen den Ölpreisdeckel mit.
Die Türkei fürchtet der Mitteilung zufolge, dass ein eventueller Unfall bei der Durchfahrt durch türkische Wasserstraßen nicht entschädigt werde. Der Bosporus etwa verläuft durch die 16-Millionen-Metropole Istanbul.
Ein Großteil der wartenden Schiffe sei in EU-Häfen unterwegs, so das Ministerium. Mit den Kontrollen halte man sich an eine seit 2002 geltende Regelung, laut der nur versicherte Tanker die Dardanellen und den Bosporus durchqueren dürfen.
+++ Papst Franziskus weint an Mariensäule bei Gebet für Ukraine +++
Bei einem öffentlichen Gebet am Feiertag Mariä Empfängnis ist Papst Franziskus wegen des Ukraine-Krieges von seinen Gefühlen überwältigt worden. Das Oberhaupt der Katholiken weinte am Donnerstag in Rom vor der Säule der Unbefleckten Empfängnis auf der Piazza di Spagna, als er den Krieg in der Ukraine ansprach. Er habe der Gottesmutter Maria eigentlich den Dank des ukrainischen Volkes darbringen wollen für den Frieden, um den er Gott schon so lange bitte, sagte Franziskus zunächst, brach dann aber seinen Satz ab und weinte.
Der 85-Jährige hielt sich zitternd an seinem Sessel fest und schwieg mit gesenktem Kopf etwa eine halbe Minute lang. Die Gläubigen auf dem Platz, darunter neben ihm Roms Bürgermeister Roberto Gualtieri, applaudierten spontan.
Danach betete der Argentinier mit zunächst brüchiger Stimme weiter: Statt sich über das Ende des Kriegs zu freuen, müsse er weiterhin die Gebete «der Kinder, der alten Menschen, der Väter und Mütter, der jungen Leute dieses gequälten Landes vortragen, das so leidet».
+++ Ukraine exportiert 17 Millionen Tonnen Getreide über Solidaritätswege +++
Über infolge des russischen Angriffskriegs ausgebaute Handelswege sind nach Angaben der EU-Kommission bislang mehr als 17 Millionen Tonnen Getreide aus der Ukraine exportiert worden. Hinzu kämen weitere Produkte wie Treibstoff, Tierfutter, Dünger oder humanitäre Hilfe, die über diese Wege transportiert worden seien, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Valean am Donnerstag.
Die ukrainischen Schwarzmeerhäfen waren im Zuge des Krieges lange blockiert. Die sogenannten Solidaritätskorridore waren im Mai eingerichtet worden, um Alternativen zu Ausfuhren über das Schwarze Meer zu etablieren. Mit mehr Material wie Waggons, Binnenschiffen oder Lkw, mehr Personal und weniger Bürokratie sollten bestehende Handelswege ausgeweitet und über neue Wege Abhilfe geschaffen werden.
+++ Scholz: Pflock gegen Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes eingeschlagen +++
Die Gefahr einer atomaren Eskalation des Ukraine-Krieges ist nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz kleiner geworden. «Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen. Als Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat», sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung «Ouest-France» (Donnerstag).
«Bei meinem Besuch in Peking haben der chinesische Präsident Xi und ich gemeinsam zum Ausdruck gebracht, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürfen. Kurz darauf haben die G20-Staaten diese Haltung bekräftigt.» Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte der SPD-Politiker: «Für den Augenblick haben wir einen Pflock dagegen eingeschlagen.»
Scholz rief Russland auf, den Krieg sofort zu beenden und die Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. «Richtig ist, dass es dann um die Frage geht, wie wir Sicherheit für Europa erreichen können», sagte er mit Blick auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu möglichen Sicherheitsgarantien für Russland. «Natürlich sind wir bereit, mit Russland über Rüstungskontrolle in Europa zu sprechen. Das haben wir schon vor dem Krieg angeboten, und an dieser Position hat sich nichts geändert.»
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+++ Friedensnobelpreisträgerin: Putin glaubt, er kann machen, was er will +++
nrechte für den Frieden hingewiesen. «Ich möchte daran erinnern, dass Menschenrechte und Frieden untrennbar miteinander verbunden sind», sagte die Vorsitzende des in diesem Jahr ausgezeichneten ukrainischen Zentrums für bürgerliche Freiheiten, Olexandra Matwijtschuk, nach Angaben der Nachrichtenagentur NTB am Donnerstag bei der Ankunft auf dem Flughafen Oslo-Gardermoen.
Ein Staat, der systematisch gegen Menschenrechte verstoße, tue dies nicht nur gegen seine eigenen Bürger, sondern gegen eine ganze Region und die gesamte Welt, sagte Matwijtschuk. «Russland ist ein großes Beispiel dafür.» Zugleich machten entwickelte Demokratien so weiter, als sei nichts geschehen, kritisierte die Ukrainerin. «Und Putin glaubt, dass er genau das machen kann, was er will.»
Die Nobelpreise werden am Samstag verliehen, der Friedensnobelpreis dabei als einziger nicht in Stockholm, sondern in Oslo. Das Zentrum für bürgerliche Freiheiten (Center for Civil Liberties, CCL) erhält den wichtigsten Friedenspreis der Erde gemeinsam mit der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial und dem belarussischen Menschenrechtsanwalt Ales Bjaljazki.
Bjaljazki sitzt in Belarus seit längerem im Gefängnis, seine Nobelmedaille wird daher von seiner Frau Natalja Pintschuk im Osloer Rathaus in Empfang genommen. Ihr Mann sei ein Stellvertreter von allen politischen Gefangenen in ihrem Land, sagte sie vor ihrer Anreise nach Oslo dem norwegischen Rundfunksender NRK.
Matwijtschuk wollte sich von dem Sender nach ihrer Ankunft nicht gemeinsam mit dem russischen Memorial-Chef Jan Ratschinski interviewen lassen. Sie habe großen Respekt für Memorial und ihre Arbeit, sagte sie. Aber: «Wir befinden uns im Krieg mit Russland.» Ratschinski äußerte dafür Verständnis. Sie seien und blieben gute Freunde. Die Verhältnisse seien aber kompliziert.
+++ Kreml: Keine Einverleibung neuer ukrainischer Gebiete geplant +++
Russland plant nach Kremlangaben bei seinem Krieg gegen die Ukraine derzeit keine Einverleibung neuer Gebiete. «Davon ist keine Rede», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag. Vielmehr stehe «viel Arbeit» an, um die einverleibten Gebiete der ukrainischen Kontrolle zu entreißen. Russland hatte die Gebiete Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja unter internationalem Protest der Ukraine und des Westens annektiert. Kein Land erkennt diesen Völkerrechtsbruch an. Zuletzt hatte die Ukraine Teile der Regionen von der russischen Besatzung befreit.
Peskow sprach zwar wörtlich von einer «Befreiung» der Gebiete, die von der Ukraine besetzt würden. Internationales Recht sieht dagegen ganz klar Russland als Besatzungsmacht, die Gebiete gehören zur Ukraine. Der Kremlsprecher sagte außerdem, dass Moskau weiter die Gefahr eines Überfalls auf die von Russland bereits 2014 annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim sehe. Die Behörden der Krim-Metropole Sewastopol meldeten am Donnerstag erneut den Abschuss einer ukrainischen Drohne durch die russische Schwarzmeerflotte.
«Das Risiko besteht zweifellos weiter, weil die ukrainische Seite ihre Linie der Organisation von Terroranschlägen fortsetzt», sagte Peskow. Die Flugabwehr zeige aber, dass die Gegenmaßnahmen wirkten. Der Kremlsprecher wies auch Äußerungen etwa aus Deutschland zurück, nach denen die Ukraine sich in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression nicht auf ihr eigenes Staatsgebiet begrenzen müsse. Dadurch werde der Konflikt ausgeweitet, warnte Peskow.
Zuletzt war wiederholt russisches Gebiet beschossen worden. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch erklärt, dass die Atommacht ihre Nuklearwaffen nicht für einen Erstschlag, sondern ausschließlich als Antwort zu ihrem eigenen Schutz einsetzen werde. Zur Abschreckung der USA und der anderen Nato-Staaten hatte Putin die Atomwaffen in erhöhte Bereitschaft versetzen lassen, um zu verhindern, dass der Westen in den Konflikt militärisch eingreift.
+++ IKRK besucht erstmals wieder Kriegsgefangene in russischem Gewahrsam +++
Nach monatelangen Verhandlungen hat das Rote Kreuz erstmals wieder ukrainische Kriegsgefangene in russischem Gewahrsam besucht. In den vergangenen zwei Wochen seien Gefangenen Bücher, Hygieneartikel, Decken und warme Kleidung sowie Nachrichten von ihren Familien gebracht worden, berichtete das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) am Donnerstag in Genf. Auch auf ukrainischer Seite hätten Mitarbeiter Kriegsgefangene besuchen können. «Ich erwarte, dass diese Besuche nun zu mehr regulärem Zugang zu allen Kriegsgefangenen führen», sagte IKRK-Präsidentin Mirjana Spoljaric.
Verhandlungen über Gefangenenbesuche sind eine heikle diplomatische Angelegenheit. Das IKRK berichtet darüber sehr zurückhaltend. Es gab seit Kriegsbeginn einige Besuche, aber vor allem auf ukrainischer Seite. Das IKRK sprach von «hunderten, nicht tausenden». Wie viele Kriegsgefangene es auf beiden Seiten gibt, ist unbekannt. Das Rote Kreuz äußerte sich auch nicht dazu, wie viele Menschen es wo genau getroffen hat oder in welcher Verfassung diese waren.
So ist unklar, ob es Zugang zum Gefangenenlager Oleniwka im russisch kontrollierten Teil des Gebiets Donezk erhielt. Dort wurden im Juli mehr als 50 ukrainische Gefangene bei einer Explosion getötet. Das IKRK sprach von einem zweitägigen Besuch bei ukrainischen Kriegsgefangenen. Ein zweiter sei noch für diese Woche geplant. Zudem seien russische Kriegsgefangene besucht worden. Bis Ende Dezember sollen weitere Besuch folgen.
Kriegsgefangene haben nach den universell geltenden Genfer Konventionen das Recht auf Besuch durch das Rote Kreuz. Allerdings ist das IKRK auf Sicherheitsgarantien der beteiligten Militärs angewiesen. Wenn sie verweigert werden, verstoßen die Länder gegen die Genfer Konventionen.
+++ Lettland stellt Ausstrahlung von russischem Sender ein +++
In Lettland ist am Donnerstag die Ausstrahlung des unabhängigen russischen Fernsehsenders Doschd eingestellt worden. Der Sender - auch als TV Rain bekannt - war nicht mehr im Kabelnetz des baltischen EU- und Nato-Landes empfangbar. Auf YouTube lief das Programm noch. Die lettische Medienaufsichtsbehörde NEPLP hatte am Dienstag aufgrund mehrerer Verstöße gegen das Medienrecht die Sendelizenz aufgehoben. Begründet wurde dies mit Gefahren der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung.
Der Sender Doschd, der sich durch offene Kritik am Kreml und Russlands Krieg gegen die Ukraine einen Namen gemacht hatte, war wegen seiner Berichterstattung über den Ukraine-Krieg ins Visier der lettischen Behörden geraten. Anlass war ein Beitrag über Zwangsmobilisierte an der Front, bei dem der Moderator den Eindruck erweckt hatte, Hilfsgüter für russische Soldaten zu sammeln. Der Sender war in Lettland zuvor bereits wegen Verstößen belangt worden.
Der lettische Journalistenverband kritisierte die Entscheidung, Doschd nach einem halben Jahr die Sendelizenz zu entziehen. Der NEPLP agiere wie eine «Strafinstitution». Der Sender selbst wies die Vorwürfe als «unfair» und «absurd» zurück. Zahlreiche russische Oppositionelle und kremlkritische Medien bekundeten ihre Solidarität mit Doschd.
+++ Steinmeier würdigt Engagement von Pädagogen für ukrainische Kinder +++
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Engagement von Lehrerinnen und Lehrern bei der Betreuung ukrainischer Schulkinder gewürdigt. Das sei ganz zentral für Kinder, die sich momentan ein bisschen heimatlos fühlen, sagte er am Donnerstag beim Besuch in einer Freiberger Grundschule. Dort werden Mädchen und Jungen aus dem vom Krieg betroffenen Land in zwei Klassen von ukrainischen Lehrkräften unterrichtet. Zwei Lehrerinnen schilderten Steinmeier die Sorgen und Nöte der Kinder. Manche hätten Raketeneinschläge erlebt und seien traumatisiert, berichtete die Lehrerin Olena Bäcker, die seit 15 Jahren in Deutschland lebt.
«Jeder hat seine eigene Geschichte», sagte Bäcker. Vor einer Woche habe sie die Kinder gefragt, was ihnen in Deutschland fehle. Da seien keine materiellen Dinge genannt worden, aber die Worte «Papa, Oma und meine Katze» gefallen. Sie würden jeden Tag einen Schmerz in sich tragen, auch wenn sie ganz normal wie andere Kinder aussähen. Oft müssten sie getröstet werden. «Manchmal - ehrlich gesagt - möchte ich mitweinen, aber ich muss stark bleiben.» Viele ukrainische Familien würden lieber heute als morgen zurück in die Heimat wollen, wegen des Krieges sei das aber nicht möglich. Viele hätten kein Zuhause mehr, weil ihre Häuser dort zerstört seien, und müssten sich nun auf einen längeren Aufenthalt in Deutschland einrichten.
Steinmeier hatte im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe «Ortszeit Deutschland» seit Dienstag in Freiberg Quartier bezogen und die Amtsgeschäfte von der sächsischen Bergstadt aus geführt. Zum Abschluss wollte er am Donnerstagmittag noch neun Frauen und Männer aus dem Freistaat mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland auszeichnen.
