Ukraine-Krieg: Die Entwicklungen am Mittwoch

Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine herrscht in dem Land Krieg. Hier gibt's die aktuellen Entwicklungen.

Unser Ticker ist für heute beendet. Hier können Sie die wichtigsten Ereignisse des Tages nachlesen:

• Steinmeier: Deutschland beteiligt sich an Stärkung der Nato-Ostflanke

• Russische Region Belgorod meldet «große Zahl» an Drohnenangriffen

• Kissinger sieht Schuld an Ukraine-Krieg nicht bei Russland allein

• Moskau will Konflikt in Ukraine nicht einfrieren

• London: Zahl russischer Deserteure ist deutlich gestiegen

• Bericht: Wohl US-Militärfahrzeuge für Angriff auf Belgorod genutzt

• Selenskyj will Marineinfanterie ausbauen

Die aktuelle News-Lage im Livestream:

+++ Steinmeier: Deutschland beteiligt sich an Stärkung der Nato-Ostflanke +++

Deutschland wird nach Angaben von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen Beitrag zur weiteren Stärkung der Nato-Ostflanke als Reaktion auf den Ukraine-Krieg leisten. Man sei nicht nur bereit, die Nato allgemein in ihrer Verteidigungsfähigkeit mehr zu unterstützen, sagte Steinmeier am Mittwoch in der rumänischen Hauptstadt Bukarest nach einem Gespräch mit Präsident Klaus Iohannis. «Sondern wir wissen insbesondere, dass die Ostflanke gestärkt werden muss, auch durch Präsenz gestärkt werden muss.»

Steinmeier verwies auf die dazu bereits von Deutschland geleisteten Beiträge - zum Beispiel die Beteiligung an der Luftraumüberwachung am östlichen Rand des Bündnisses. Derzeit arbeite die Nato an einem Konzept hierfür für die Zukunft. «Deutschland wird sich seiner Verantwortung dabei nicht entziehen», betonte der Bundespräsident. Zugleich versicherte er Iohannis: «Wir sehen die rumänischen Sicherheitsbedürfnisse mit ganz besonderer Sensibilität.»

Rumänien hat eine rund 600 Kilometer lange direkte Grenze mit der Ukraine. Steinmeier zollte Iohannis «großen Respekt» für die Aufnahme vieler Flüchtlinge nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges.

Iohannis berichtete, dass bisher fast 4,5 Millionen Flüchtlinge in sein Land gekommen und «mit offenen Armen empfangen» worden seien. Der Präsident korrigierte damit die bisher bekannte Zahl von etwa 3 Millionen Flüchtlingen nach oben. Die meisten von ihnen seien in andere Länder weitergezogen, viele aber geblieben. «Viele haben inzwischen in Rumänien einen Arbeitsplatz gefunden, viele ukrainische Firmen haben ihren Sitz nach Rumänien verlegt, ukrainische Kinder gehen hier in den Kindergarten und in die Schule», sagte Iohannis. Zehntausende ukrainische Flüchtlinge sollen derzeit in Rumänien mit seinen rund 19 Millionen Einwohnern leben.

+++ Russische Region Belgorod meldet «große Zahl» an Drohnenangriffen +++

en worden. Es gebe in der Stadt Belgorod selbst und in anderen Orten des Gebiets Schäden, teilte Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow am Mittwoch mit. Es seien Autos, Wohnhäuser und Verwaltungsgebäude beschädigt worden. Die Flugabwehr habe die meisten Drohnen unschädlich gemacht.

In der Region gibt es seit Monaten immer wieder Angriffe. Moskau macht dafür die Ukraine verantwortlich, die mit Artillerie und Drohnen Ziele dort angreife. Diese Woche wurde nach russischen Angaben seit Montag in dem Gebiet gegen Dutzende «Vertreter ukrainischer Militärverbände» gekämpft. Am Dienstag hoben russische Behörden einen vorübergehend verhängten Alarmzustand wieder auf und erklärten den «Anti-Terror-Einsatz» für beendet. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, mehr als 70 ukrainische Terroristen «vernichtet» zu haben. Zu dem Angriff seit Montag haben sich zwei Freiwilligenkorps aus russischen Bürgern bekannt. Die Ukraine wies zurück, etwas mit dem Vorstoß zu tun zu haben.

Gouverneur Gladkow sagte, es gebe keine neuen Verletzten nach den Angriffen. Im Krankenhaus würden noch neun Menschen nach den Angriffen vom Montag behandelt. Gladkow hatte auch von einem Toten gesprochen. Hunderte Menschen, die sich in Sicherheit brachten, wurden weiter in Notunterkünften versorgt. Sie sollten nach der «Säuberung» des Gebiets durch die Sicherheitskräfte wieder nach Hause zurückkehren. Noch immer sei das gesamte Ausmaß der Schäden nicht klar, sagte Gladkow.

+++ Kissinger sieht Schuld an Ukraine-Krieg nicht bei Russland allein +++

Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger sieht die Schuld am Ukraine-Krieg nicht bei Russland allein. Der Friedensnobelpreisträger von 1973 erinnerte in der Wochenzeitung «Die Zeit» daran, dass er schon 2014 Zweifel am Vorhaben geäußert habe, «die Ukraine einzuladen, der Nato beizutreten». Kissinger, der an diesem Samstag 100 Jahre alt wird, fügte hinzu: «Damit begann eine Reihe von Ereignissen, die in dem Krieg kulminiert sind.»

Kissinger sprach in dem Interview von einem «höchst rücksichtslosen» Angriffskrieg Russlands unter Präsident Wladimir Putin. «Der Krieg selbst und die Kriegsführung sind höchst rücksichtslos, der Angriff muss zurückgeschlagen werden, und ich befürworte den Widerstand der Ukrainer und des Westens.» Russland dürfe nicht gewinnen. Er sei aber weiterhin der Auffassung, «dass es nicht weise war, die Aufnahme aller Länder des ehemaligen Ostblocks in die Nato mit der Einladung an die Ukraine zu verbinden, ebenfalls der Nato beizutreten».

Damals sei er der Meinung gewesen, «dass die Ukraine am besten neutral geblieben wäre, mit einem Status ähnlich wie seinerzeit Finnland». Inzwischen spricht er sich jedoch dafür aus, dass die Ukraine nach Kriegsende ins westliche Militärbündnis kommt. «Heute bin ich absolut dafür, die Ukraine nach dem Ende des Krieges in die Nato aufzunehmen. Jetzt, da es keine neutralen Zonen mehr zwischen der Nato und Russland gibt, ist es besser für den Westen, die Ukraine in die Nato aufzunehmen.» Auch Finnland gehört inzwischen zur Nato.

Kissinger sagte weiter, er glaube nicht, dass Putin gegen die Ukraine Atomwaffen einsetzen werde. «Aber je mehr es um den Kern der russischen Identität geht, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass er es tut.» Den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den Kremlchef kritisierte er. «Putin vor Gericht? Besser nicht!» Es werde «unmöglich, oder sehr viel schwieriger, einen Krieg zu begrenzen, wenn man den Ausgang des Krieges mit dem persönlichen Schicksal eines politischen Führers verknüpft».

+++ Wagner-Chef warnt vor Niederlage Russlands im Ukraine-Krieg +++

Der Chef der russischen Privatarmee Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat seine Kritik an der Kriegsführung gegen die Ukraine bekräftigt und vor einer Niederlage gewarnt. «Wir müssen uns auf einen sehr schweren Krieg vorbereiten», sagte er dem kremlnahen Polittechnologen Konstantin Dolgow, der ein Video von dem Interview mit Prigoschin in der Nacht zum Mittwoch veröffentlichte.

Damit Russland nicht verliere, müsse es den Kriegszustand ausrufen und die Wirtschaft auf die Produktion von Munition umstellen, sagte Prigoschin. «Wir sollten neue Mobilmachungen einleiten», sagte der Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin. Alle sollten nur für den Krieg arbeiten.

Prigoschin erinnerte einmal mehr an die zahlreichen Niederlagen der russischen Streitkräfte, die sich vor Kiew und in Cherson in die «Hose gemacht» hätten und dann abgehauen seien. Der 61-Jährige meinte auch, dass nicht er die «militärische Spezialoperation» begonnen habe, sondern andere. Putin hatte den Krieg am 24. Februar 2022 angeordnet. Zugleich sagte Prigoschin, dass der nun eben einmal begonnene Kampf auch zu Ende gebracht werden müsse.

+++ Xi: China und Russland sollten sich bei «Kerninteressen» unterstützen +++

China und Russland haben ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit bekräftigt. China sei weiterhin bereit, sich bei den jeweiligen «Kerninteressen» der beiden Staaten gegenseitig «stark» zu unterstützen, sagte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping am Mittwoch bei einem Treffen mit dem russischen Regierungschef Michail Mischustin in Peking. Das berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua ohne weiter zu konkretisieren, was mit «Kerninteressen» gemeint war. Auch in internationalen Foren wie etwa den Vereinten Nationen sollten beide Staaten nach Xis Vorstellung die Kooperation stärken.

Während seines zweitägigen Besuchs betonte auch Mischustin die guten Beziehungen zu China. Er lobte vor allem die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtete, zeigte sich Mischustin bei einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang am Mittwoch zuversichtlich, dass beide Staaten in diesem Jahr «vor dem Zeitplan» die Marke von umgerechnet 200 Milliarden US-Dollar im gegenseitigen Handel überschreiten werden.

+++ Russlands Regierungschef lobt starken Handel mit China +++

Der russische Regierungschef Michail Mischustin hat bei seinem Besuch in Peking die starke wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China gelobt. Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtete, zeigte sich Mischustin bei einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang am Mittwoch zuversichtlich, dass beide Staaten in diesem Jahr «vor dem Zeitplan» die Marke von umgerechnet 200 Milliarden US-Dollar im gegenseitigen Handel überschreiten werden.

Als Zeichen der engen Zusammenarbeit würden bereits 70 Prozent der gegenseitigen Transaktionen in den beiden Landeswährungen und nicht mehr in Dollar abgewickelt, betonte Mischustin. Er traf im Anschluss auch Staats- und Parteichef Xi Jinping, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Mischustin war am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China eingetroffen und hatte zunächst Shanghai besucht. Auch dort hatte er bereits die Bedeutung der Handelsbeziehungen unterstrichen. So sei Russland bereit, mehr landwirtschaftliche Produkte nach China zu verkaufen.

+++ Polen plant Kauf moderner U-Boote für seine Marine +++

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs will Polen seine Marine mit modernen U-Booten ausstatten. «Wir planen, noch in diesem Jahr ein Verfahren zum Kauf von U-Booten und zum Transfer der erforderlichen Technologien einzuleiten», sagte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Mittwoch in Warschau. Sein Ressort werde in Kürze mehr Details dazu veröffentlichen, wie viele U-Boote angeschafft werden sollen und welche Ausstattung sie haben werden.

Derzeit verfügt Polens Marine über ein einziges U-Boot sowjetischer Bauart. Die 1985 zu Wasser gelassene «Orzel» wurde nach Berichten polnischer Medien in den Jahren 2020 und 2021 zehn Mal repariert, sie soll aktuell nicht vollständig diensttauglich sein.

In seiner Ankündigung bezog sich Blaszczak auf das Programm «Orca», das die polnische Regierung bereits vor einigen Jahren beschlossen hatte. In einem Papier von 2017 heißt es, in Erwägung komme die Scorpène-Klasse des französischen Rüstungskonzerns Naval und des spanischen Rüstungskonzerns Navantia, U-Boote der Blekinge-Klasse des schwedischen Herstellers Saab Kockums sowie U-Boote der Klasse 212, die von ThyssenKrupp Marine Systems in Kiel hergestellt werden.

+++ Außergewöhnlich viele Russen nach Finnland eingewandert +++

Im Jahr des russischen Einmarsches in die Ukraine sind so viele Menschen aus Russland ins benachbarte Finnland eingewandert wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr. 2022 verzeichnete Finnland mehr als 6000 Einwanderer aus Russland, was mehr als dem Doppelten des Vorjahreswertes entsprach. Das ging aus Zahlen hervor, die die finnische Statistikbehörde am Mittwoch veröffentlichte. Nicht einmal 1991 - dem Jahr des Zusammenbruchs der Sowjetunion - war dieser Wert so hoch gewesen.

Generell verzeichnete Finnland 2022 einen Rekordwert bei den Einwanderungszahlen, die in den Vorjahren zwischen 29 000 bis 36 000 Menschen pro Jahr gelegen hatten: Fast 50 000 Menschen kamen demnach im vergangenen Jahr in das nördlichste Land der EU. Da es bei den Werten explizit um Einwanderer und nicht um Flüchtlinge geht, sind Schutzsuchende aus der Ukraine da noch nicht eingerechnet. Nach Angaben des finnischen Rundfunksenders Yle haben 2022 mehr als 45 000 Ukrainerinnen und Ukrainer Schutzstatus in dem 5,5-Millionen-Land erhalten.

+++ Moskau will Konflikt in Ukraine nicht einfrieren +++

Der Kreml ist nach eigenen Angaben nicht an einem Einfrieren des Konflikts in der Ukraine interessiert. Russland werde die militärische Spezialoperation bis zum Ende führen, bis es seine Interessen durchgesetzt und seine Ziele erreicht habe - entweder im Zuge der Kämpfe oder durch «andere zur Verfügung stehende Mittel», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge. Moskau bezeichnet seinen Krieg gegen die Ukraine als «militärische Spezialoperation».

Laut Peskow gibt es derzeit keine Anzeichen für die Möglichkeit einer friedlichen Lösung. Verhandlungen mit Kiew seien unmöglich, weil die ukrainische Führung selbst «Verhandlungen in irgendeiner Art mit Russland verboten» habe. Tatsächlich hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Abzug russischer Truppen aus den besetzten Gebieten als Voraussetzung für Gespräche genannt.

+++ London: Zahl russischer Deserteure ist deutlich gestiegen +++

Die Zahl der russischen Deserteure im Krieg gegen die Ukraine hat nach Angaben britischer Geheimdienste zuletzt deutlich zugenommen. Zwischen Januar und Mai hätten russische Militärgerichte insgesamt 1053 Fälle von Fahnenflucht behandelt, teilte das britische Verteidigungsministerium am Mittwoch unter Berufung auf Recherchen unabhängiger russischer Journalisten mit. Das sei mehr als im Gesamtjahr 2022. Gerichtsakten würden darauf hinweisen, dass die meisten Deserteure zu Bewährungsstrafen verurteilt würden, um sie erneut im Krieg einsetzen zu können.

«Das russische Militär hat seit Beginn der Operationen in der Ukraine Mühe, Disziplin in den eigenen Reihen durchzusetzen, aber diese Probleme haben sich höchstwahrscheinlich seit der erzwungenen Mobilmachung von Reservisten im Oktober 2022 verschlimmert», hieß es in London. «Die russischen Bemühungen zur Verbesserung der Disziplin konzentrierten sich darauf, an Fahnenflüchtigen ein Exempel zu statuieren und patriotischen Eifer zu fördern, statt sich mit den Grundursachen der Ernüchterung der Soldaten zu befassen.»

+++ Bericht: Wohl US-Militärfahrzeuge für Angriff auf Belgorod genutzt +++

Bei dem Angriff auf die russische Grenzregion Belgorod sollen der «New York Times» zufolge anscheinend mindestens drei gepanzerte US-Militärfahrzeuge verwendet worden sein. Zwei dieser als «MRAP» (Mine-Resistant Ambush Protected) bekannten Fahrzeuge seien augenscheinlich von russischer Seite beschlagnahmt worden, berichtete die Zeitung nach Auswertung von unter anderem auf Telegram veröffentlichten Fotos und Videos am Dienstag (Ortszeit). Unklar sei, wie die pro-ukrainischen Angreifer in den Besitz dieser Fahrzeuge gekommen und wie diese dann nach dem Angriff am Montag in russische Hände geraten seien, hieß es.

Die USA hatten laut der Zeitung mehrere Hundert dieser Vehikel dem ukrainischen Militär zur Verfügung gestellt. Diese seien gemäß Videoaufnahmen bislang an verschiedenen Frontabschnitten in der Ukraine eingesetzt worden. Russland hatte seinen Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 begonnen. Die Ukraine wird dabei von westlichen Staaten unterstützt, wobei die USA militärisch und auch finanziell bisher den größten Anteil stellten.

«Wir sind derzeit skeptisch, was den Wahrheitsgehalt dieser Berichte angeht», zitierte die «New York Times» Matthew Miller, einen Sprecher des US-Außenministeriums. Die Vereinigten Staaten hätten zu Angriffen innerhalb Russlands weder ermutigt noch diese ermöglicht. Das habe man auch deutlich gemacht, betonte Miller. «Aber wie wir auch gesagt haben, liegt es an der Ukraine zu entscheiden, wie sie diesen Krieg führen will.

+++ Selenskyj will Marineinfanterie ausbauen +++

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will die Marineinfanterie des Landes ausbauen. Mit der Bildung eines Marieninfanterie-Corps sollen zu bestehenden Einheiten neue Brigaden hinzukommen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Dienstag. «Und wir werden sie mit modernen Waffen und Ausrüstung ausstatten», ergänzte er. Selenskyj hatte am Dienstag ukrainische Marineinfanteristen an der Front besucht.

Der ukrainische Präsident war in den Tagen davor im Ausland unterwegs, unter anderem bei Gipfeltreffen in Saudi-Arabien und Japan. Er betonte in seiner Ansprache, «jede internationale Kommunikation» diene dazu, die Ukraine und ihre Verteidigung zu stärken.

Offiziellen Angaben zufolge war Selenskyj beim Frontbesuch am Dienstag in der Region zwischen den Ortschaften Wuhledar und Marjinka unterwegs. Beide Orte gelten als Brennpunkte des Kriegs und sind schwer umkämpft.