Ukraine-Krieg: Facebook erlaubt Ausnahme für Gewaltaufrufe

Menlo Park (dpa) - Der Facebook-Konzern Meta lockert teilweise seine Regeln, um Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen.

Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz «Tod den russischen Eindringlingen». «Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben», schrieb er zugleich bei Twitter.

Die Lockerung gelte nur für Nutzer in einigen Ländern, darunter Ukraine, Russland, Polen, Lettland, Litauen, Estland und Ungarn, schrieb die «New York Times». In dem seit über zwei Wochen andauernden russischen Angriffskrieg in der Ukraine machen viele Ukrainer ihrer Wut auch bei Facebook Luft.

Kreml droht mit «entschiedenen Maßnahmen»

Kremlsprecher Dmitri Peskow drohte mit «entschiedenen Maßnahmen», wenn Meta-Dienste die Gewaltaufrufe nicht sperren sollten. Der russische Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin sagte, der Schritt müsse von der russischen Staatsanwaltschaft geprüft werden, wie die Nachrichtenagentur Tass meldete. Die Medienaufsicht Roskomnadsor forderte Aufklärung vom Konzern.

Facebook ist in Russland blockiert, während andere Meta-Dienste wie WhatsApp und Instagram noch funktionieren.