Um 5 Uhr morgens abgeholt - Syrerin (19) erhält Schulpreis für gute Leistungen - dann wird sie abgeschoben
Eine Schülerin syrischer Herkunft erhält einen Preis für ihre herausragenden Leistungen. Sie gilt im Saarland als hervorragend integriert, spricht fast perfekt Deutsch. Dennoch wird sie in einer Nacht-und-Nebel-Aktion abgeschoben. Der Fall erregt Aufsehen - aus rechtlicher Sicht ist er jedoch eindeutig.
Die Lehrer des Kaufmännischen Berufsbildungszentrums Dillingen lobten Maya H. in den höchsten Tönen. Laut einem Gutachten ihres Klassenlehrers zählte die 19-Jährige „zu den Leistungsträger/innen innerhalb des Klassenverbandes“. Sie habe die deutsche Sprache meisterhaft gelernt und zeichnete sich durch „hohe Motivation und Lernbegierde“ aus. Zudem sei sie „fleißig, zuverlässig und pünktlich“ gewesen, spreche nahezu perfekt Deutsch
Maya und ihr Bruder nach Spanien in Nacht-und-Nebel-Aktion abgeschoben
Für ihre bemerkenswerten schulischen Leistungen erhielt Maya 2023 sogar den Schulpreis des Landkreises Saarlouis, verliehen von Landrat Patrik Lauer (SPD). Obwohl sie sich ausgezeichnet integrierte und entwickelte, wurde Maya nun unmittelbar vor den Osterferien abgeschoben. Darüber berichtet die „ Saarbrücker Zeitung “.
Gemeinsam mit ihrem zwei Jahre älteren Bruder Munir, der gerade eine Lehre in einem Maschinenbau-Betrieb begonnen hatte, wurde Maya frühmorgens um 5 Uhr von der Polizei aus der Landesaufnahmestelle in Lebach abgeholt und nach Madrid geflogen. In Spanien, einem Land, dessen Sprache sie nicht sprechen und in dem sie niemanden kennen, fanden sie zunächst keine Unterkunft. Ein Mitarbeiter des Roten Kreuzes hatte ihnen am Flughafen mitgeteilt, dass es dort keine Unterbringung für sie gebe. Mehrere Tage verbrachten sie auf der Straße.
Der 81-jährige Professor Reiner Feth, Ehrenvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Rheinland-Pfalz/Saarland, kämpft leidenschaftlich für die Geschwister: „Es sind doch noch Kinder“, sagt er und verweist auf die in die Landesverfassung aufgenommenen Kinderrechte. Er hinterfragt die Härte der aktuellen Migrationspolitik und fordert eine individuelle Betrachtung der Situation.
Die Härtefallkommission, der Professor Feth bis 2022 angehörte, ist für Dublin-Fälle wie diesen nicht zuständig. Obwohl andere Bundesländer ihre Härtefallkommissionen erweitert haben, ist dies im Saarland derzeit kein Thema. Feth hofft nun auf eine Duldung, zumindest bis die Kinder ihre Ausbildung beendet haben.
In Spanien lebte Maya unter katastrophalen Bedinungen
Die Familie kam laut „Saarbrücker Zeitung“ 2017 aus Syrien über Spanien nach Deutschland und erhielt in Spanien internationalen Schutz. Aufgrund mehrfacher unerlaubter Einreisen nach Deutschland wurde die Familie bereits 2021 nach Spanien abgeschoben. Dort lebten sie unter katastrophalen Bedingungen in einer stillgelegten Drogenheilstätte. „Das meiste Essen ist abgelaufen“, berichtete Maya damals in einer Whatsapp-Nachricht. Feth sagte dazu: „Die Zustände dort waren so katastrophal, dass wir die Familie wieder nach Saarbrücken zurückholten.“
Nach mehreren Tagen auf der Straße trafen Maya und Munir schließlich auf einen Franzosen marokkanischer Herkunft, der ihnen Hilfe anbot und sie nach Metz brachte. Von dort reisten sie illegal wieder ins Saarland ein. Um einer Abschiebehaft zu entgehen, reiste Maya am 22. April erneut nach Spanien aus. Gemeinsam mit der Ausländerbehörde konnte eine Lösung gefunden werden: Maya unterschrieb einen Ausbildungsvertrag als Pflegefachkraft beim Saarbrücker Altenwohnstift.
Mit einem spanischen Reisepass und dem Ausbildungsvertrag beantragte Maya schließlich ein Visum bei der deutschen Botschaft in Madrid. „Die Sachbearbeiterin der Botschaft lehnte ab“, so Feth. Maya müsse mindestens ein halbes Jahr ihren Lebensmittelpunkt in Spanien nachweisen.
Aus rechtlicher Sicht ist der Fall von Maya klar
Aus rechtlicher Sicht scheint der Fall klar. Es handele sich um syrische Staatsangehörige, denen bereits in Spanien internationaler Schutz gewährt worden sei und die in der Vergangenheit mehrfach unerlaubt in die Bundesrepublik Deutschland eingereist seien, teilte das Bundesinnenministerium mit.
Auch die restliche Familie musste nach Spanien zurückkehren und findet dort derzeit keinen angemessenen Wohnraum. „Ich sehe momentan keine Möglichkeit, wie ich dieser Familie helfen kann“, erklärt Feth.