Umgehung soll schwerer werden - Washington verschärft Sanktionen gegen Russland

US-Präsident Biden im Oval Office<span class="copyright">Mark Schiefelbein/AP/dpa</span>
US-Präsident Biden im Oval OfficeMark Schiefelbein/AP/dpa

Die USA haben am Mittwoch neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Washington versucht so, die Umgehung der bisherigen Sanktionen zu erschweren. Besonders betroffen sind Banken und Energiefirmen.

Die USA haben am Mittwoch neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Washington versucht vor allem, die Umgehung der bisherigen US-Sanktionen zu erschweren. Das US-Finanzministerium teilte mit, dass fast 100 neue Sanktionen gegen russische Banken und Energieunternehmen beschlossen wurden. Ein hochrangiger Beamter des Finanzministeriums, der anonym blieb, sagte laut „Reuters“: „Unsere Maßnahmen sollen klarstellen, dass Unternehmen, die mit Russland Geschäfte machen und seinen militärisch-industrielle Komplex unterstützen, selbst Sanktionsrisiken ausgesetzt sind“.

Neue Sanktionen können nur mit dem Kongress abgeschafft werden

Diese neuen Sanktionen wurden per präsidialer Anordung erlassen und beinhalten eine Benachrichtigungspflicht für den Kongress, bevor eine der Sanktionen aufgehoben werden kann. Das bedeutet, dass zukünftige Präsidenten oder Regierungsvertreter, die versuchen, die Sanktionen aufzuheben, zuerst den Kongress darüber informieren müssen. Die neuen Sanktionen sollen sicherstellen, dass die Druckmittel gegen Russland auch während des Übergangs zur neuen Regierung beibehalten werden.

Moskau umgeht die Sanktionen

Washington sanktionierte beispielsweise eine kirgisische Bank, da sie mit russischen Beamten und einer von den USA sanktionierten Bank zusammenarbeitete. Auf diese Weise versucht Moskau, die Sanktionen zu umgehen. „Unser Ziel mit diesen Maßnahmen ist es, klar zu machen, dass solche Geschäftsbeziehungen Sanktionen nach sich ziehen können", erklärte der anonyme US-Beamte. Das US-Außenministerium wird zusätzlich Sanktionen gegen mehr als 150 Personen und Organisationen verhängen.