Umweltverbände gehen vor Gericht gegen Diesel-Autos vor

Umweltverbände klagen wegen hoher Stickoxidwerte

Deutsche Umweltverbände gehen gerichtlich gegen die wegen schlechter Abgaswerte in die Kritik geratenen Diesel-Fahrzeuge vor. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) beantragte vor dem Verwaltungsgericht Schleswig eine einstweilige Anordnung, um einen Verkaufsstopp für neue Diesel-Pkw durchzusetzen. Der Umweltverband begründete dies mit einem zu hohen Ausstoß von Stickoxiden.

"Tagtäglich werden in Deutschland rund 3500 neue Euro-6-Dieselautos verkauft, die auf der Straße den gesetzlich vorgeschriebenen Stickoxid-Grenzwert teils massiv überschreiten", erklärte der BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg am Freitag in Berlin. Er warf Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, "die tägliche Fortsetzung eines rechtswidrigen Zustandes" hinzunehmen.

Für Euro-6-Neufahrzeuge gilt ein gesetzlicher Stickoxid-Grenzwert von maximal 80 Milligramm pro gefahrenem Kilometer. Aus Untersuchungen des Bundesverkehrsministeriums geht jedoch laut BUND hervor, dass dieser Wert im tatsächlichen Betrieb der betreffenden Fahrzeuge der meisten größeren Hersteller teils deutlich überschritten wird. Stickoxide gelten als stark gesundheitsgefährdend.

Unterdessen reichte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ebenfalls beim Verwaltungsgericht Schleswig eine Klage gegen die vom Kraftfahrtbundesamt nach dem Diesel-Abgasskandal erlassene Rückrufanordnung für VW-Dieselfahrzeuge ein. Begründet wurde die von der DUH nach eigenen Angaben damit, dass auch nach dem von der Behörde angeordneten Software-Update der für Euro-5-Fahrzeuge zugelassene Stickoxidausstoß weit überschritten werde.

"Wir erleben live ein Staatsversagen", erklärte dazu DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. "Millionen betroffene Halter von Diesel-Pkw werden von der Bundesregierung alleine gelassen", kritisierte auch er das Verhalten der Bundesregierung.

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