UN-Generalsekretär warnt bei Generaldebatte vor Gefahren der Eskalation in Nahost
In eindringlichen Worten hat UN-Generalsekretär António Guterres zum Auftakt der Generaldebatte in New York vor der Gefahr durch die militärische Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon gewarnt. "Der Libanon steht am Rande des Abgrunds", sagte Guterres am Dienstag in New York. "Wir sollten alle über diese Eskalation alarmiert sein", sagte er. "Wir müssen alles tun, um zu verhindern, dass der Libanon zu einem weiteren Gaza wird."
Die Situation im Gazastreifen sei "ein ständiger Albtraum, der die ganze Region ins Chaos zu stürzen droht", sagte Guterres weiter. Während er den "abscheulichen" Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober verurteilte, sagte Guterres zugleich, es gebe "keine Rechtfertigung für eine kollektive Bestrafung des palästinensischen Volkes". Erneut forderte er einen "sofortigen" Waffenstillstand.
Die Welt sei "in einem Strudel gefangen", in dem die geopolitischen Spaltungen immer größer würden und "Kriege toben, ohne dass man weiß, wie sie enden werden", sagte Guterres. "Wir bewegen uns geradewegs auf das Unvorstellbare zu, ein Pulverfass, das die Welt zu verschlingen droht."
Der UN-Generalsekretär beklagte ferner einen "Grad an Straflosigkeit in der Welt", der "moralisch untragbar" sei. Es gebe Regierungen, die das Völkerrecht "mit Füßen treten".
Guterres bestritt den Auftakt zur 79. Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Am ersten Tag des einwöchigen diplomatischen Spitzentreffens am Sitz der Vereinten Nationen wollten unter anderen auch US-Präsident Joe Biden, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der iranische Präsident Massud Peseschkian vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten sprechen.
Rund 130 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt reisten nach New York, um an der Generaldebatte teilzunehmen. Für den scheidenden Amtsinhaber Biden ist es der letzte Auftritt auf der großen UN-Bühne.
Die diesjährige Debatte wird zum einen überschattet durch die seit Tagen andauernde Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon. Neben dem Nahost-Konflikt steht der Ukraine-Krieg im Mittelpunkt der Reden und zahlreichen ranghohen Treffen am Rande der Generaldebatte.
Mit der Situation in der Ukraine befasst sich am Dienstagnachmittag zudem der UN-Sicherheitsrat. Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj wird am Mittwoch vor der Vollversammlung reden, einen Tag später wird er von Biden in Washington empfangen.
Deutschland wird in diesem Jahr durch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei der Generaldebatte vertreten. Sie wird ihre Rede voraussichtlich am Donnerstag halten.
ju/ck