UN-Generalsekretär Guterres fordert Ende von Israels "Besatzung" im Südlibanon

UN-Generalsekretär António Guterres hat am Freitag bei einem Besuch im Libanon ein Ende der israelischen "Besatzung" und Militäreinsätze im Südlibanon gefordert. (Pascual Gorriz)
UN-Generalsekretär António Guterres hat am Freitag bei einem Besuch im Libanon ein Ende der israelischen "Besatzung" und Militäreinsätze im Südlibanon gefordert. (Pascual Gorriz) (Pascual Gorriz/UNIFIL/AFP)

UN-Generalsekretär António Guterres hat ein Ende der israelischen "Besatzung" und Militäreinsätze im Südlibanon gefordert. "Die anhaltende Besetzung des Unifil-Gebiets durch die israelische Armee und die Ausführung von Militäroperationen auf libanesischem Territorium stellen Verstöße gegen die Resolution 1701 dar, (...) sie müssen beendet werden", sagte Guterres am Freitag mit Blick auf die UN-Friedensmission im Libanon (Unifil) bei einem Besuch im Südlibanon.

Die nach dem Libanonkrieg von 2006 verabschiedete UN-Resolution 1701 sieht unter anderem vor, dass im libanesischen Grenzgebiet zu Israel lediglich Truppen der Unifil und der libanesischen Armee eingesetzt werden.

Guterres sagte zudem, dass die UN-Soldaten seit der Waffenruhe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz, die am 27. November in Kraft getreten war, mehr als 100 Waffenlager der Hisbollah oder anderer bewaffneter Gruppen entdeckt hätten. Die "Anwesenheit von bewaffnetem Personal, Material und Waffen, die nicht von der libanesischen Regierung und Unifil stammen", stellten ebenfalls eine "klare Verletzung der Resolution 1701" dar und würden die Stabilität des Libanon untergraben.

Das Waffenruheabkommen zwischen Israel und der Hisbollah sieht vor, dass die israelische Armee den Südlibanon innerhalb von 60 Tagen schrittweise verlässt. Die Hisbollah soll sich ebenfalls aus dem Grenzgebiet bis hinter den etwa 30 Kilometer nördlich der Grenze gelegenen Fluss Litani zurückziehen und ihre militärischen Stützpunkte auflösen. Lediglich die libanesische Armee und Unifil-Soldaten sollen vor Ort verbleiben.

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Die Waffenruhe war von den USA und Frankreich nach rund zwei Monaten heftiger Kämpfe und mehr als einem Jahr mit gegenseitigen Angriffen vermittelt worden. Ein Komitee aus Vertretern der beiden Länder sowie der Unifil und Vertretern des Libanon ist damit beauftragt, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln und im Falle von Verletzungen der Feuerpause zu deeskalieren. Die Hisbollah und Israel werfen sich immer wieder gegenseitig Verstöße vor.

Auslöser des israelischen Vorgehens gegen die Hisbollah waren anhaltende Raketenangriffe der Hisbollah auf Israel, die einen Tag nach dem Großangriff der mit der Hisbollah verbündeten radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 begonnen hatten.

mhe/ck