UN-Generalsekretär: Peking soll Empfehlungen in UN-Bericht zu Xinjiang folgen

UN-Generalsekretär António Guterres hat China aufgefordert, die Empfehlungen in einem Bericht der UNO über die Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang zu berücksichtigen. Der Bericht der ehemaligen UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet "bestätigt, was der Generalsekretär schon seit geraumer Zeit zu Xinjiang sagt, nämlich dass die Menschenrechte beachtet werden müssen und dass die uigurische Gemeinschaft respektiert werden muss", sagte Guterres' Sprecher Stéphane Dujarric am Donnerstag vor Journalisten.

Dujarric fügte hinzu, Guterres sei "besorgt" über das, was er in dem 49-seitigen Bericht gelesen habe. Der Generalsekretär hoffe sehr, dass die chinesische Regierung die Empfehlungen des UN-Menschenrechtsbüros berücksichtigen werde, so Dujarric weiter.

Die chinesische Regierung wird in dem lange erwarteten und in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten Bericht aufgefordert, "unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um alle willkürlich in der Region inhaftierten Menschen freizulassen". Außerdem wird Peking darin nahegelegt, "dringend alle diskriminierenden Gesetze, Strategien und Praktiken" aufzuheben, welche die Minderheit der Uiguren benachteiligt.

Die Vereinten Nationen prangern in dem 49-seitigen Bericht "schwere Menschenrechtsverletzungen" in der Region Xinjiang an und sehen Hinweise auf "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Unter anderem ist von "glaubhaften" Foltervorwürfen die Rede. China weist regelmäßig alle Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang zurück.

kbh/mid