UN-Generalversammlung - Irans Präsident fordert neue Ordnung in Nahost
Erstmals nach Amtsbeginn ist Irans neuer Präsident in New York. Vor der UN-Vollversammlung äußert er sich auch zu Nahost.
Irans Präsident Massud Peseschkian fordert eine neue politische Ordnung in Nahost. Die Präsenz ausländischer Mächte in der Region bezeichnete er in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York als „Quelle der Instabilität“. Er rief zu mehr Zusammenarbeit mit den Nachbarländern auf. „Unsere Entwicklung und unser Fortschritt sind miteinander verknüpft“, sagte Peseschkian. Gleichzeitig sei die Islamische Republik Iran «entschlossen, ihre Sicherheit zu gewährleisten, ohne andere zu destabilisieren", sagte er.
Mit Blick auf die jüngsten militärischen Spannungen verurteilte Irans Präsident erneut das Vorgehen der israelischen Armee. Es sei selbstverständlich, dass die „terroristischen Verbrechen“ und die „Aggression gegen den Libanon" nicht unbeantwortet bleiben. “Die Verantwortung für die Konsequenzen liegt bei den Regierungen, die sich den internationalen Bemühungen zur Beendigung dieser schrecklichen Katastrophe widersetzen und sich dennoch Verteidiger der Menschenrechte nennen", warnte Peseschkian.
Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Atomgespräche
Der Regierungschef signalisierte erneut Irans Bereitschaft zur Wiederaufnahme der Atomgespräche. Peseschkian hatte im Wahlkampf angekündigt, bessere Beziehungen mit dem Westen anzustreben. Zu seinen Beratern und Ministern gehören erfahrene Diplomaten, die auf neue Atomverhandlungen zielen. Sie begleiten Peseschkian nach New York.
Während iranische Medien die Reise als möglichen Neubeginn werteten, gab es auch skeptische Einschätzungen. Es gebe „kaum Aussicht auf ernsthafte Gespräche über Sanktionen, solange die US-Wahlen nicht vorbei sind„, berichtete etwa das “Wall Street Journal“ unter Berufung auf westliche Diplomaten.
Der Iran befindet sich seit dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen im Jahr 2018 und der Verhängung neuer Sanktionen in einer massiven Wirtschaftskrise. Gespräche über eine Wiederbelebung liegen seit Jahren auf Eis. Irans Staatsführung ist wegen ihrer Nahost-Politik und Unterstützung für Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zunehmend isoliert.