UN-Menschenrechtsbeauftragte für Lockerung von Sanktionen gegen Iran

UN-Menschenrechtsbeauftragte für Lockerung von Sanktionen gegen Iran

Die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet hat angesichts der Corona-Krise zu einer Lockerung der Sanktionen gegen den Iran und andere betroffene Länder aufgerufen. Die Strafmaßnahmen sollten "dringend überprüft" werden, um bereits geschwächte Gesundheitssysteme vor einem Kollaps zu bewahren, forderte Bachelet am Dienstag in Genf. Dies sei aus humanitären Gründen notwendig.

"In dieser entscheidenden Zeit sollten branchenspezifische Sanktionen gelockert oder ausgesetzt werden - sowohl aus Gründen der globalen öffentlichen Gesundheit als auch, um die Rechte und Leben von Millionen Menschen in diesen Ländern zu schützen", erklärte Bachelet. Im Kontext einer globalen Pandemie sei das Risiko "für uns alle" größer, wenn "medizinische Bemühungen" im Kampf gegen das Coronavirus unterbunden würden, fügte sie hinzu.

Bachelet forderte "humanitäre Ausnahmen" für Strafmaßnahmen gegen den Iran und andere Staaten. Zudem müssten Lieferungen von wichtigem medizinischen Material "sofort" und "flexibel" genehmigt werden.

Der Iran ist besonders stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen. Offiziell wurden aus dem Land bereits fast 2000 Todesfälle gemeldet. Laut Bachelets Büro starben in dem Land auch mehr als 50 Ärzte an den Folgen ihrer Coronavirus-Infektion.

Schon vor dem Beginn der Pandemie habe der Iran wegen der Sanktionen nicht genügend Zugang zu wichtiger medizinischer Ausrüstung wie Beatmungsgeräten sowie zu Schutzkleidung gehabt, betonte Bachelet.

Bachelet nannte auch Kuba, Nordkorea, Venezuela und Simbabwe als besonders gefährdete Staaten in der Pandemie. "Die Mehrheit dieser Länder hat schwache oder fragile Gesundheitssysteme", erklärte die UN-Menschenrechtsbeauftragte. Eine Aufrechterhaltung der strengen Sanktionen gegen diese Staaten werde "gefährdeten Gemeinschaften einen nachhaltigen Schaden" zufügen, warnte sie.

Kein Land könne die Pandemie wirksam allein bekämpfen, betonte Bachelet. "Wir müssen solidarisch, kooperativ und behutsam handeln."

Weltweit wurden inzwischen fast 400.000 Coronavirus-Infektionen registriert, wie eine Auswertung der Nachrichtenagentur AFP der offiziellen Angaben nationaler Behörden ergab. Mindestens 17.000 Menschen starben an der durch das Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19. Angesichts von mangelnden Testkapazitäten in vielen Ländern gehen Experten jedoch von einer sehr hohen Dunkelziffer aus.