UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet bewirbt sich nicht für zweite Amtszeit

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet strebt keine zweite Amtszeit an. Die aktuelle Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf werde die letzte unter ihrer Leitung sein, sagte Bachelet zur Eröffnung der Beratungen am Montag in Genf. Sie wolle in ihrem Heimatland Chile wieder mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen, begründete die 70-Jährige anschließend ihre Entscheidung. Bachelet war zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden.

Sie habe ihren Beschluss bereits vor mehreren Monaten gefasst und UN-Generalsekretär António Guterres im April über ihre Entscheidung informiert, sagte Bachelet vor Journalisten in Genf. "Er wollte, dass ich bleibe, aber (...) ich bin keine junge Frau mehr und nach einer langen und abwechslungsreichen Karriere möchte ich in mein Land zurückkehren, zu meiner Familie."

Bachelet war zuletzt wegen eines China-Besuchs massiv kritisiert worden. Menschenrechtsaktivisten warfen ihr vor, Chinas kommunistischer Führung einen Propaganda-Erfolg verschafft zu haben. Auch Rücktrittsforderungen wurden laut.

Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, in der Region Xinjiang die muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere Minderheiten systematisch zu unterdrücken. Mehr als eine Million Menschen werden dort laut Menschenrechtsorganisationen in Lagern interniert.

Bachelet betonte am Montag, dass sie mit Blick auf die "Menschenrechtssituation der Uiguren und anderer mehrheitlich muslimischer Minderheiten" in China ihre "Besorgnis" geäußert habe. Sie kündigte eine "Aktualisierung" eines Berichts zur Menschenrechtslage in Xinjiang an. Dieser werde vor Veröffentlichung zunächst der chinesischen Regierung  für etwaige "sachliche Bemerkungen" vorgelegt.

Die frühere chilenische Präsidentin Bachelet - erste Frau in dem Amt - war 2018 von Guterres als Menschenrechtskommissarin nominiert worden. Ihr Mandat endet Ende August. UN-Menschenrechtskommissare stehen generell unter starkem politischen Druck. Wie Bachelet verzichteten auch fast alle ihre Amtsvorgänger auf ein zweites Mandat.

ck/gt

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