UN-Sicherheitsrat beendet Blauhelmeinsatz in Haiti

UN-Blauhelmsoldaten 2016 in Port-au-Prince

Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag einstimmig der Beendigung des Blauhelmeinsatzes in Haiti zugestimmt. Die UN-Mission zur Stabilisierung Haitis (Minustah) soll zum 15. Oktober auslaufen und dann durch die UN-Mission zur Unterstützung der Justiz in Haiti (Minujusth) ersetzt werden.

Vorgesehen ist, die 2360 Blauhelmsoldaten in den kommenden sechs Monaten nach und nach abzuziehen. Der neuen Mission sollen zunächst 1275 Polizisten angehören. Sie soll aber in dem Maße verringert werden, wie es gelingt, eine haitianische Polizeikraft aufzubauen.

Minustah war mit zeitweise 11.000 Blauhelmsoldaten, Polizisten und zivilen Mitarbeitern der größte UN-Einsatz weltweit. Sie hatte Mitte 2004 nach dem Sturz des damaligen Präsidenten Jean Bertrand Aristide ihre Arbeit aufgenommen. Doch der bitterarme Karibikstaat kam nicht zur Ruhe. Wiederholt gab es Hungerrevolten und Proteste gegen die stark gestiegenen Preise für Grundnahrungsmittel.

Bis heute hat sich Haiti nicht von dem verheerenden Erdbeben im Januar 2010 erholt, bei dem rund 250.000 Menschen starben. Neun Monate später brach in dem Land eine schwere Cholera-Epidemie aus. Offenbar schleppten nepalesische UN-Blauhelmsoldaten die Seuche ein. Fast 10.000 Menschen sind seitdem gestorben, noch immer werden neue Ansteckungen registriert. Blauhelmsoldaten in Haiti werden auch des sexuellen Missbrauchs beschuldigt.

Mit einem Jahreshaushalt von 346 Millionen Dollar gehört Minustah nicht zu den teuersten UN-Einsätzen. Doch die jetzt beschlossene Schließung ist ein Indiz dafür, dass die UNO jetzt auf kleinere Einheiten setzen könne. Dies wäre im Sinn von US-Präsident Donald Trump, der sich wiederholt dafür aussprach, die Zahlungen der USA an die UNO deutlich zurückzufahren.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, kündigte bereits eine Überprüfung sämtlicher UN-Einsätze nach dem Kostenprinzip an. Der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft sagte vor der Abstimmung im Sicherheitsrat, nicht nur in Haiti, auch woanders könne es eine Reduzierung von Blauhelmsoldaten geben.

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