UN-Sicherheitsrat befasst sich erneut mit eskaliertem Nahost-Konflikt

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Bombardement in Gaza-Stadt

Zum dritten Mal binnen einer Woche beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat am Sonntag mit dem eskalierten Nahost-Konflikt. Vor der Sitzung am Nachmitag (MESZ) in New York zeigte sich UN-Generalsekretär António Guterres auf Nachfrage "bestürzt" angesichts des Todes von zehn Mitgliedern einer Familie durch israelisches Bombardement im Gazastreifen. Die israelische Armee und militante Palästinenser setzten ihre Luftangriffe auch in der Nacht fort.

Am Samstag waren unter anderem zehn Mitglieder einer einzigen Familie durch einen israelischen Angriff im Gazastreifen getötet worden, unter ihnen acht Kinder. Auch wurde ein von internationalen Medien genutztes Gebäude in dem Küstengebiet durch israelische Raketen zerstört.

Auch darüber sei Guterres, "neben der wachsenden Zahl ziviler Opfer", "zutiefst beunruhigt", erklärte sein Sprecher Stéphane Dujarric. "Der Generalsekretär erinnert alle Seiten daran, dass jeder wahllose Angriff auf zivile und Medien-Strukturen gegen das Völkerrecht verstößt und um jeden Preis vermieden werden muss."

Die zehn Mitglieder derselben Familie wurden bei einem Angriff im Westen des Gazastreifens getötet, wie Ärzte mitteilten. Die acht Kinder und zwei Frauen starben demnach, als ein dreistöckiges Gebäude im Flüchtlingslager Al-Schati einstürzte. "Sie haben keine Waffen getragen, sie haben keine Raketen abgefeuert", beklagte Mohammed Al Hadidi den Tod seiner Kinder.

Den Angriff auf ein von Medien genutztes Gebäude im Gazastreifen begründete die israelische Armee damit, dass sich darin auch militärische Anlagen des Geheimdienstes der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas befunden hätten. Der Eigentümer des Hauses war nach eigenen Angaben eine Stunde vor dem Angriff vom israelischen Geheimdienst gewarnt und zur Evakuierung des Gebäudes aufgefordert worden.

In dem in Trümmern gelegten 13-stöckigen Hochhaus hatten die US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP) sowie der katarische Fernsehsender Al-Jazeera Büros. US-Präsident Joe Biden zeigte sich nach dem Angriff in einem Telefonat mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu besorgt über "die Sicherheit von Journalisten" in dem Konflikt, wie das Weiße Haus mitteilte.

"Wir haben den Israelis direkt gesagt, dass die Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes von Journalisten und unabhängigen Medien eine vorrangige Pflicht ist", erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki. Netanjahu betonte seinerseits nach Angaben seines Büros in dem Telefonat, dass seine Regierung "alles" tue, um in dem Konflikt Schaden für Unbeteiligte zu vermeiden. Netanjahu dankte Biden am Abend im israelischen Fernsehen für seine "unmissverständliche" Unterstützung.

Der Konflikt zwischen Israel und Palästinensern ist in den vergangenen Tagen in einem Maße eskaliert wie seit seit Jahren nicht mehr. Die israelische Armee griff seit Montag rund 800 Ziele im Gazastreifen an. Dabei wurden nach Angaben der örtlichen Gesundheitsbehörden insgesamt mindestens 147 Menschen getötet, darunter 41 Kinder. Weitere rund 1100 Menschen wurden bei den israelischen Angriffen im Gazastreifen verletzt.

Radikale Palästinenser schossen ihrerseits aus dem Küstenstreifen mindestens 2300 Raketen auf Israel ab. Dabei wurden zehn Menschen getötet, unter ihnen ein Kind und ein Soldat. Mehr als 560 weitere Israelis wurden durch die Raketenangriffe verletzt.

Biden sprach am Samstag auch erstmals seit seinem Amtsantritt vor vier Monaten mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. In dem Telefonat betonte der US-Präsident laut Weißem Haus, dass die Hamas damit aufhören müsse, Raketen auf israelisches Territorium abzufeuern. Abbas hat allerdings keinen direkten Einfluss auf die Hamas. Seine Fatah-Bewegung steht in einem Rivalitäts-Verhältnis zur Hamas.

Der Nahost-Gesandte der US-Regierung, Hady Amr, kommt am Sonntag zu Gesprächen mit israelischen Regierungsvertretern zusammen und trifft im Anschluss palästinensische Verantwortlichen. Der UN-Sicherheitsrat kommt auf Antrag von China, Norwegen und Tunesien zu einer virtuellen Sitzung zusammen. Bei den zwei vorherigen Beratungen hatte es keine Einigung auf eine gemeinsame Erklärung gegeben. Dies lag Teilnehmern zufolge an den USA, die eine Verurteilung ihres Verbündeten Israel ablehnten.

In ganz Europa und den USA fanden am Samstag Solidaritätsdemonstrationen für die Palästinenser statt, darunter in Berlin und Paris. In vielen Städten kam es zu Ausschreitungen.

lan

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