Yahoo Nachrichten Ungarn empört - Von der Leyen boykottiert Orban nach Alleingängen
Die Spannungen zwischen der EU und Ungarn erreichen einen neuen Höhepunkt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einem Boykott auf Viktor Orbans eigenmächtige Außenpolitik, was in Budapest für erhebliche Empörung sorgt.
Die Spannungen zwischen dem ungarischen Premierminister Viktor Orban und der EU verschärfen sich. Nach Informationen von „ntv“ reagiert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Orbans eigenmächtige Außenpolitik mit einem Boykott. Künftig sollen an informellen Ministertreffen in Ungarn keine EU-Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen. Zudem verzichtet die EU auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft. Grund für den Boykott ist Orbans nicht abgestimmte Auslandsreise, bei der er unter anderem Kremlchef Wladimir Putin in Moskau traf und dies als „Friedensmission“ zur Lösung des Ukraine-Konflikts inszenierte.
Propaganda für Kreml
Die Reisen Orbans nach Moskau, Peking und zu Donald Trump sorgten für großen Unmut in der EU. Besonders der Moskau-Besuch wurde vom Kreml propagandistisch genutzt, berichtet die „Tagesschau“. Die EU-Kommission betonte mehrfach, dass Orban bei diesen Reisen nicht im Namen der EU handelt. Auch das Auswärtige Amt in Berlin kritisierte die „ungarischen Alleingänge“ scharf. Ein Sprecher erklärte, dass Orban auf diesen Reisen ausschließlich für sich selbst spreche, nicht für die EU. Diese Alleingänge hätten bereits erheblichen Schaden angerichtet.
Ungarn empört über Boykott
Die ungarische Regierung reagierte verärgert auf von der Leyens Entscheidung. Der ungarische Minister für EU-Angelegenheiten, Janos Boka, kritisierte auf der Plattform X: „Die EU-Kommission kann sich nicht Institutionen und Minister aussuchen, mit denen sie kooperieren will.“ Die Entscheidung fiel kurz vor der Abstimmung über von der Leyens zweite Amtszeit im Europäischen Parlament, bei der sie auf die Unterstützung von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen angewiesen ist.
