UNO bereitet kritische Entschließung zu Äthiopiens umstrittenem Nil-Staudamm vor

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Arbeiten am Mega-Nil-Staudamm

Bei den Vereinten Nationen ist eine kritische Entschließung zu Äthiopiens umstrittenem Mega-Staudamm am Nil in Vorbereitung. Die tunesische Delegation reichte einen entsprechenden Entwurf beim UN-Sicherheitsrat ein, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Demnach soll die Regierung in Addis Abeba aufgefordert werden, das Befüllen des Staubeckens einzustellen.

Das Staudamm-Projekt der äthiopischen Regierung sorgt bei den flussabwärts liegenden Ländern seit Jahren für Ärger. Die beiden Nil-Anrainer Ägypten und Sudan fürchten um ihre eigene Wasserversorgung. Ägypten ist mit seinen mehr als hundert Millionen Einwohnern fast vollständig auf das Wasser aus dem Nil angewiesen.

Der Resolutionsentwurf, der AFP vorlag, fordert "Ägypten, Äthiopien und den Sudan auf, auf gemeinsame Einladung des Vorsitzenden der Afrikanischen Union und des Generalsekretärs der Vereinten Nationen die Verhandlungen wieder aufzunehmen". Innerhalb von sechs Monaten solle dann ein "verbindliches Abkommen" über die Befüllung und den Betrieb des Damms geschlossen werden.

Dieses Abkommen soll demnach "Äthiopiens Fähigkeit, Wasserkraft (...) zu erzeugen, sicherstellen und gleichzeitig verhindern soll, dass der Wassersicherheit der flussabwärts gelegenen Staaten erheblicher Schaden zugefügt wird". Keines der drei Länder dürfe in der Zwischenzeit durch Worte oder Taten den Verhandlungsprozess gefährden. Insbesondere müsse Äthiopien zunächst aufhören, die Staubecken "weiter einseitig zu füllen".

Ägypten hatte am Montagabend mitgeteilt, Addis Abeba habe die Regierung in Kairo über den Beginn der zweiten Phase der Befüllung in Kenntnis gesetzt. Die sudanesische Regierung erklärte am Dienstag, sie habe die gleiche Mitteilung erhalten. Äthiopien hatte zuvor angekündigt, nicht auf ein Abkommen warten zu wollen. Tunesien beantragte für Donnerstag eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats.

Die Grand-Ethiopian-Renaissance-Talsperre soll mit 6000 Megawatt Jahresleistung einmal das größte Wasserkraftwerk Afrikas werden. Der Bau der 1,8 Kilometer langen und 145 Meter hohen Staumauer begann 2011. 2023 will Äthiopien die Talsperre vollständig in Betrieb setzen.

pe

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