UNO fordert von Staaten Vorgehen gegen strukturellen Rassismus

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UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet. (Bild: Reuters)
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet. (Bild: Reuters)

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Staatengemeinschaft dazu aufgerufen, gegen strukturellen Rassismus vorzugehen und Wiedergutmachung für vergangenes Unrecht wie Sklaverei und Kolonialismus zu leisten. Noch immer beeinflusse der tief sitzende Rassismus gegen Menschen mit afrikanischen Wurzeln alle Lebensbereiche dieser Menschen, sagte Bachelet am Montag in einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Dabei stellte sie einen Bericht zu strukturellem Rassismus weltweit vor.

In dem Bericht fordert Bachelet die Länder dazu auf, sich dem Erbe ihrer Geschichte zu stellen, etwa dem transatlantischen Sklavenhandel, dem Kolonialismus und ihren Folgen. Der Report war nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd im Mai 2020 bei einem brutalen Polizeieinsatz im US-Bundesstaat Minnesota in Auftrag gegeben worden.

Länder sollen sich dem Erbe ihrer Geschichte stellen

Besonders herausgestellt wird in dem UN-Bericht der strukturelle Rassismus bei der Polizeiarbeit. Das UN-Menschenrechtskommissariat erhielt nach eigenen Angaben Berichte zum Tod von mindestens 190 Afroamerikanern durch Handlungen von Sicherheitsbeamten, fast alle auf dem amerikanischen Kontinent oder in Europa.

Im Namen einer Gruppe afrikanischer Staaten begrüßte Kameruns UN-Botschafter Come Awoumou den Bericht. Er stellte einen Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines unabhängigen Expertenmechanismus vor, der gegen Rassismus in der Strafverfolgung weltweit wirken soll.

Bachelet kritisierte, dass ihr Team "nicht ein einziges Beispiel eines Staates finden konnte, der die Vergangenheit umfassend aufgearbeitet oder ihre Auswirkungen auf das heutige Leben von Menschen afrikanischer Abstammung berücksichtigt hat".

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Deutschland hatte kürzlich in einem Versöhnungsabkommen mit Namibia Verbrechen während der deutschen Kolonialherrschaft an den Volksgruppen der Herero und Nama als Völkermord anerkannt und ein Wiederaufbauprogramm beschlossen.

Das Abkommen ist in Namibia jedoch umstritten. Vertreter der Herero und Nama beklagen unter anderem eine mangelnde Beteiligung von Opfergruppenvertretern an den Verhandlungen zwischen Berlin und Windhoek. Auch kritisieren sie, dass Deutschland den Nachfahren der Opfer keine direkte Entschädigung zahlt.

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