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UNO kritisiert Zerstörung ziviler Infrastruktur im Gazastreifen

Berichte über die anhaltende Zerstörung aller Gebäude im Gazastreifen entlang der Grenze zu Israel haben die Vereinten Nationen auf den Plan gerufen. (JACK GUEZ)
Berichte über die anhaltende Zerstörung aller Gebäude im Gazastreifen entlang der Grenze zu Israel haben die Vereinten Nationen auf den Plan gerufen. (JACK GUEZ)

Berichte über die anhaltende Zerstörung aller Gebäude im Gazastreifen entlang der Grenze zu Israel haben die Vereinten Nationen auf den Plan gerufen. Israels "umfangreiche Zerstörung von Eigentum, die nicht durch militärische Notwendigkeit gerechtfertigt ist", stelle "ein Kriegsverbrechen" dar, erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Donnerstag. Türk nannte Israels Vorgehen "rechtswidrig und mutwillig".

Türk reagierte damit auf Berichte, wonach israelisches Militär im Gazastreifen alle Gebäude innerhalb eines Kilometers vom Grenzzaun zu Israel zerstöre, um eine "Pufferzone" zu errichten. Dre UN-Kommissar verwies auf Artikel 53 der vierten Genfer Konvention, die "die Zerstörung von Privateigentum durch die Besatzungsmacht" verbiete, solang diese nicht militärisch "absolut notwendig" sei.

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas dauert mittlerweile vier Monate an. Am 7. Oktober hatten Kämpfer der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas und weiterer militanter Palästinensergruppen Israel überfallen und zahlreiche Massaker verübt. Sie töteten israelischen Angaben zufolge etwa 1160 Menschen, darunter viele Zivilisten. Rund 250 Menschen wurden zudem als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.

Als Reaktion auf den Angriff schwor Israel, die Hamas zu vernichten und startete einen massiven Militäreinsatz in dem Palästinensergebiet. Nach jüngsten Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden seit dem Beginn der israelischen Offensive mehr als 27.800 Menschen im Gazastreifen getötet.

Türk erklärte, sein Büro habe seit Oktober "weitreichende Zerstörungen und Demolierung von ziviler und anderer Infrastruktur" durch das israelische Militär registriert. Darunter seien "Wohngebäude, Schulen und Universitäten" in Gegenden gewesen, wo nicht länger gekämpft werde. Israel habe "keine überzeugenden Gründe für einer derart umfangreicher Zerstörung ziviler Infrastruktur" gegeben, erklärte der UN-Menschenrechtskommissar.

Es habe den Anschein, die Zerstörungen zielten darauf ab, die Rückkehr von Zivilisten in diese Gebiete "unmöglich" zu machen, hieß es weiter. "Ich erinnere die Behörden daran, dass die Zwangsumsiedlung von Zivilisten ein Kriegsverbrechen darstellen kann", mahnte Türk.

ma/bfi