Werbung

„Werden wir uns nicht gefallen lassen“: Seehofer legt im Asyl-Streit gegen Merkel nach

Horst Seehofer neben Angela Merkel
Horst Seehofer neben Angela Merkel

Der Streit in der Union droht weiter zu eskalieren. Nachdem Angela Merkel (CDU) im Asylstreit eine gesamt-europäische Lösung anstrebt, will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sich zunächst auf eine Lösung für Deutschland konzentrieren. Heißt: Grenzen sollen kontrolliert werden und es soll die Möglichkeit geben, Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind.

Doch Merkel drohte mit der Richtlinienkompetenz, womit Seehofer keinen Alleingang starten dürfte. Im Interview mit der „SZ“ macht Seehofer jetzt deutlich: „Man hat im Kanzleramt aus einer Mücke einen Elefanten gemacht. Und es ist höchst ungewöhnlich gegenüber dem Vorsitzenden des Koalitionspartners CSU, mit der Richtlinienkompetenz zu drohen.“

Seehofer will sich Richtlinienkompetenz „nicht gefallen lassen“

Seehofer betonte: „Das werden wir uns auch nicht gefallen lassen.“ Gleichzeitig betonte er: „Wenn der EU-Gipfel keine wirkungsgleichen Lösungen bringt, werden Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind, zurückgewiesen.“ Der Innenminister will seinen Plan also offenbar trotz der von Merkel gezogenen roten Linie in die Tat umsetzen, wenn sie keine Lösung vom EU-Gipfel mitbringt.

Weiterlesen auf businessinsider.de