Ursula von der Leyen beginnt 5-jährige Amtszeit als EU-Kommissionschefin

Ursula von der Leyen und Charles Michel haben in Brüssel offiziell ihre Ämter als EU-Kommissionspräsidentin und als EU-Ratspräsident übernommen. Die Amtsantritte fielen mit einer Zeremonie zur Feier des zehnten Jahrestags des Vertrags von Lissabon zusammen, dem EU-Grundlagenvertrag.

Von der Leyen präsentierte ihre Sicht auf Europa. Und die Vision für ihre fünfjährige Amtszeit: "Ein friedlicher Kontinent mit Rechten und Freiheiten. Ein Binnenmarkt mit bespiellosen wirtschaftlichen Möglichkeiten. Es ist unsere Pflicht, diesen Schatz zu bewahren. Aber Europa ist nicht nur ein geerbter Schatz. Europa ist ein Versprechen. Europa ist die Zukunft."

Flankiert wurden die beiden Neuen in den Top-Jobs von EZB-Chefin Cristine Lagarde und EU-Parlamentspräsident David Sassoli. Charles Michel betonte unter anderem die Bedeutung des Vertrags von Lissabon: "Es ist höchste Zeit für unseren Kampf, unseren gemeinsamen Kampf gegen den Klimawandel. Der Lissabon-Vertrag gab der EU einen neuen juristischen Status, der es uns ermöglichte, wichtige internationale Vereinbarungen wie das Pariser Klimaabkommen zu unterzeichnen. Der Vertrag gab auch der Demokratie ein neues Gesicht, verstärkte die Transparenz und öffnete die Türen für die Brüsseler Gesetzgebung."

Große Herausforderungen

Das Quartett sieht großen Herausforderungen entgegen. Die Ungewissheit des EU-Austritts Großbritanniens und dessen Folgen, globale Handelskonflikte, Regelungen für die Migration und die Gefahren des Klimawandels sind nur vier davon.

In einem ersten Schritt forderte von der Leyen eine ausreichende Finanzierung der EU. Die Erwartungen seien hoch, und man wolle liefern, aber das müsse finanziert werden. An ihrem ersten Arbeitstag führte sie zahlreiche Telefonate, unter anderem mit Partnern im Kreis der G7- und G20-Staaten. Man müsse zusammenarbeiten, um die globalen Herausforderungen anzugehen.