Ursula von der Leyen: Das ist ihr Plan gegen ISIS

Im Kampf gegen die Terror-Organisation ISIS (auch IS genannt) legte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für "Bild" einen 6-Punkte-Plan vor. Als ersten und wichtigsten Punkt fordert die CDU-Politikerin "ein politisches Zweck-Bündnis auf Zeit" und erläutert: "Die jüngste Resolution des Weltsicherheitsrats spricht eine klare Sprache: Der Kampf gegen ISIS muss oberste Priorität haben, für Frankreich ebenso wie für die USA, China, Russland, die Türkei, den Iran, die arabischen Staaten oder uns." Ziel müsse es sein, den Islamischen Staat zu schwächen, seinen Bewegungsradius einzuschränken, die Ausbildungscamps zu zerstören, Städte zurückzuerobern, die Öleinnahmen zunichte zu machen und so den Nimbus der Unbesiegbarkeit zu brechen. Die verbündeten Staaten gegen ISIS müssten militärisch Stärke zeigen, so von der Leyen.

Die Terroristen sollten auf allen Ebenen bekämpft werden. Konkret will die Verteidigungsministerin die "Ausreise von Foreign-Fightern verhindern, Finanzströme austrocknen, ISIS-Propaganda im Netz sabotieren und den Terror bei uns bekämpfen." Bedrohte Staaten wie Mali, Tunesien, Jordanien oder der Libanon müssten stabilisiert werden. Gemäßigte Muslime in den Krisengebieten sollten in den Kampf gegen den IS eingebunden werden. Sie müssten aber auch zeigen, dass ISIS nichts mit dem Islam zu tun habe. Eine internationale Perspektivkonferenz in Deutschland Anfang Februar werde Gelder und Konzepte für die Zukunft der "geschundenen Region" entwickeln.

Als letzten Punkt forderte Ursula von der Leyen eine "ehrliche Debatte über den Ursprung von Hass und Radikalisierung". Die geistlichen und kulturellen Führer des Islam sollten klar Stellung beziehen, wie sie zu ISIS stünden.