Urteil gegen russische Menschenrechtsorganisation Memorial International erwartet

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Gericht in Moskau (AFP/Vasily MAXIMOV)

Der russische Oberste Gerichtshof berät am Dienstag erneut über das von der Staatsanwaltschaft geforderte Verbot der Dachorganisation des Menschenrechtsnetzwerks Memorial, es wird mit einem Urteil gerechnet. Menschenrechtler befürchten die forcierte Auflösung des zentralen Teils des Netzwerks. Die Behörden werfen Memorial International Verstöße gegen das Gesetz zu "ausländischen Agenten" vor. Kritiker gehen davon aus, dass mit dem Prozess und der geplanten Auflösung der Organisation Druck auf Kritiker von Präsident Wladimir Putin ausgeübt werden soll.

Die Ende der 80er Jahre von sowjetischen Dissidenten, darunter dem Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow, gegründete Organisation setzt sich für die Aufarbeitung der politischen Verfolgung und des stalinistischen Terrors in der Sowjetunion, aber auch für die Wahrung der Menschen- und Bürgerrechte im heutigen Russland ein. Auch gegen lokale Unterorganisationen von Memorial gehen die russischen Behörden vor.

pe/jes

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