US-Amerikaner sehen Joe Biden moderater als Barack Obama

Moritz Piehler
·Freier Autor
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Joe Biden konnte als Vize-Präsident aus den Schwierigkeiten von Barack Obama lernen. (Bild: REUTERS/Evan Vucci/Pool)
Joe Biden konnte als Vize-Präsident aus den Schwierigkeiten von Barack Obama lernen. (Bild: REUTERS/Evan Vucci/Pool)

Joe Biden wird als deutlich moderater gesehen, als Barack Obama zum gleichen Zeitpunkt seiner Präsidentschaft. Das könnte ihm helfen, die Demokraten geschlossen hinter sich zu halten.

Der Ausdruck "liberal" hat in den USA eine deutlich anders gewichtete Konnotation, als in Europa. Auf der anderen Seite des Atlantik ist er eher als politisch links verortet. Für konservative Medien ist es gar ein regelrechtes Schimpfwort. Insofern war das Kalkül der Demokraten logisch, einen Kandidaten der Mitte auszuwählen, um Donald Trump das Weiße Haus im vergangenen November wieder abzujagen. Der Flügel der "liberals", zu dem zum Beispiel Bernie Sanders oder Elizabeth Warren gehören, galt ihnen als zu riskant. Mit Joe Biden glaubten sie, einen geeigneten moderaten Kandidaten für die Stimmen der Wechselwähler und politischen Mitte gefunden zu haben. Bei der Wahl funktionierte das wie erhofft. Doch wird Biden nach den ersten hundert Tagen im Amt auch von außen noch als moderater US-Präsident gesehen?

Nach einer aktuell veröffentlichten Studie des TV-Senders NBC sehen die meisten US-Amerikaner Joe Biden zumindest als deutlich moderater an, als Barack Obama, den letzten demokratischen US-Präsidenten. Das ist deshalb erstaunlich, weil laut NBC selbst aus Aktivstenkreisen zu hören ist, dass die bisherigen politischen Programme Bidens weiter links einzuordnen sind, als die Obamas zu diesem Zeitpunkt seiner Präsidentschaft.

Biden als Kandidat der Mitte

Dazu gehört vor allem das massive Infrastruktur-Programm, dass die Biden-Administration parallel zu dem Corona-Rettungspaket angestoßen hat. Dazu kommt eine Umkehr von Trumps Klimapolitik, die sich zumindest auf dem Papier ziemlich weitreichend liest. Doch trotz des eher sozialdemokratischen Programms sehen gut 42 Prozent der Befragten Biden als Kandidaten der Mitte, während es bei Obama nur 30 Prozent waren. Dessen Politik nach den ersten hundert Tagen wurde 2009 von 59 Prozent der Befragten als "liberal", also politisch links gesehen, bei Biden denken das nur noch 44 Prozent.

Diese öffentliche Wahrnehmung der Politik Bidens spielt auch deshalb eine so große Rolle, weil sie ihm hilft, die Unterstützung der Parteimitte zu manifestieren. Besonders, wenn es in eher konservativen Wahlkreisen in den Midterm-Wahlen 2022 um Stimmen geht, könnten diese sich sonst von einem als zu links betrachteten Präsidenten distanzieren. Dadurch könnte die Umsetzung seiner politischen Agenda sehr zäh werden, da die Demokraten in beiden Kammern nur eine knappe Mehrheit vor den Republikanern behauptet haben. Im Senat ist die Zahl der Sitze sogar ausgeglichen, lediglich Vize-Präsidentin Kamala Harris ist hier als "Tie-Breaker" das Zünglein an der Waage. 

Obama als warnendes Beispiel

Deshalb spielt schon ein einzelner Abgeordneter eine wichtige Rolle, sollte er sich von Biden abwenden. Dieses Schicksal konnte er als damaliger Vize-Präsident von Barack Obama bereits aus nächster Nähe miterleben. Der hatte nicht nur gegen den heftigen Widerstand aus den Reihen der Opposition zu kämpfen, sondern musste oftmals dazu noch Abtrünnige aus den eigenen Partei für sich gewinnen und deshalb oft Kompromisse eingehen, die ihm wiederum Proteste aus dem linken Flügel einbrachten. Es lag nicht zuletzt daran, dass sich die unter solch riesigen Erwartungen begonnene Präsidentschaft Obamas an vielen Stellen, wie beispielsweise der Gesundheitsreform, mit eher schalen Ergebnissen begnügen musste.

Verhandlungspartner mit den skeptischen Parteigenossen war damals übrigens oft Joe Biden. Mit seiner auch damals schon langjährigen Washington-Erfahrung gelang es ihm oft, konservative Demokraten auf die Seite des Präsidenten zu holen. Selbst der Brückenschlag "über den Gang", also zu den Republikanern gelang ihm öfter hinter den Kulissen. Doch solche parteiübergreifende Politik ist spätestens seit den Trump-Jahren kaum noch denkbar. Um so wichtiger für Biden, die eigene Partei hinter sich zu wissen. Nach den ersten hundert Tagen, die in den USA stets als erste Bewährungsprobe interpretiert werden, ist ihm das in der Rolle des moderaten Mannes der Mitte durchaus gelungen.