Kämpfe trüben Hoffnung auf Deeskalation in Ostukraine

Überschattet von neuen Gefechten im umkämpften Osten des Landes hat der UN-Sicherheitsrat über den Ukraine-Konflikt beraten. Die Ukraine-Sonderbeauftragte der OSZE sprach zu Beginn der Dringlichkeitssitzung von "ermutigenden Anzeichen" für eine Stabilisierung der Lage. Gleichzeitig drohe jederzeit eine erneute Eskalation. Die UN-Vertretungen Deutschlands und Frankreichs äußerten sich besorgt über die anhaltenden Kämpfe und forderten beide Seiten auf, den Abzug schwerer Waffen fortzusetzen.

"Der deutliche Rückgang der Kampfhandlungen in den vergangenen Tagen, der Austausch von Gefangenen und der Abzug schwerer Waffen (...) sind ermutigende Anzeichen", sagte die Ukraine-Gesandte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Heidi Tagliavini, zum Auftakt der Sitzung in New York. Die derzeitige Deeskalation werde "hoffentlich einen unumkehrbaren Prozess einleiten". Von einer vollständigen Umsetzung des Minsker Friedensplans seien die Konfliktparteien aber noch "weit entfernt", betonte die Schweizer Diplomatin.

"Wir stehen an einem entscheidenden Wendepunkt und es besteht das Risiko einer erneuten Eskalation", warnte die OSZE-Gesandte. Es drohe eine "Negativspirale", falls sich die Ukraine und die prorussischen Rebellen nicht an das Abkommen halten sollten.

In der Ostukraine sind derzeit rund 450 OSZE-Beobachter stationiert, um die Umsetzung des Friedensplans zu überwachen. Einsatzleiter Ertugrul Apakan rief die 15 Mitglieder des Sicherheitsrats auf, die Mission technisch aufzurüsten. Er forderte weitere Drohnen sowie eine bessere Satellitenüberwachung.

Der ukrainische UN-Botschafter Juri Sergejew warf den prorussischen Rebellen vor, sich neu zu formieren, um einen Angriff auf die strategisch wichtige Hafenstadt Mariupol vorzubereiten. Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk warnte, der Konflikt in der Ostukraine werde auf absehbare Zeit nicht zu lösen sein. Die Krise werde "weder in einem Jahr, noch in zwei oder drei Jahren" beendet sein, sagte der Regierungschef in einem Interview.

Bei der Umsetzung des Minsker Abkommens waren in den vergangenen Tagen leichte Fortschritte zu beobachten. So verkündete die ukrainische Armee den Beginn des Abzugs schwerer Waffen von der Frontlinie. Die Rebellen erklärten, sie hätten ihrerseits den Abtransport nahezu abgeschlossen, während die OSZE lediglich einzelne Waffenbewegungen auf beiden Seiten bestätigte. Auch die Intensität der Kämpfe nahm in den vergangenen Tagen ab. Am Freitag teilte die ukrainische Armee aber mit, es seien binnen 24 Stunden drei Soldaten getötet und sieben weitere verletzt worden.

Deutschland und Frankreich äußerten sich angesichts der Meldungen über anhaltende Gefechte besorgt. Gleichzeitig sei es ein ermutigendes Zeichen, dass die Waffenruhe in den meisten Teilen der Ostukraine offenbar eingehalten wurde, erklärten die ständigen UN-Vertretungen der beiden Länder in einer gemeinsamen Stellungnahme. Der Abzug der Waffen müsse fortgesetzt und in der vorgesehenen Zwei-Wochen-Frist abgeschlossen werden. Die OSZE-Mission müsse weiter gestärkt werden, um die Umsetzung des Minsker Abkommens überwachen zu können.

Die prorussischen Rebellen kämpfen im Osten der Ukraine seit Monaten gegen die ukrainische Armee. Fast 5800 Menschen wurden seit Beginn der Konflikts getötet. Am 12. Februar unterzeichneten beide Seiten unter internationaler Vermittlung einen Friedensfahrplan. Die Waffenruhe wurde seitdem jedoch immer wieder gebrochen, auch der Abzug schwerer Waffen verzögerte sich.

Wir möchten einen sicheren und ansprechenden Ort für Nutzer schaffen, an dem sie sich über ihre Interessen und Hobbys austauschen können. Zur Verbesserung der Community-Erfahrung deaktivieren wir vorübergehend das Kommentieren von Artikeln.