US-Diplomat hält Fortsetzung von Verhandlungen über TTIP für möglich

Die deutsche Wirtschaft hält ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU weiterhin für möglich. "Die Idee TTIP ist nicht tot", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf in einem Interview mit dem "Handelsblatt" vom Montag

Die auf Eis gelegten Verhandlungen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU könnten nach Angaben von US-Seite wiederbelebt werden. "Ich bin wirklich nicht mit der Vorstellung einverstanden, dass TTIP tot ist", erklärte der kommissarische Leiter der US-Botschaft bei der EU, Adam Shub, am Dienstag vor dem Außenausschuss des EU-Parlaments in Brüssel. Das Abkommen werde derzeit überprüft.

Nachdem US-Präsident Donald Trump das transpazifische Freihandelsabkommen TPP aufgekündigte hatte, wurden den Verhandlungen über TTIP kaum noch Chancen eingeräumt. "Sie kennen die Position des Präsidenten zu TPP, aber TTIP ist nicht in dieser Kategorie", betonte Shub. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich in der vergangenen Woche bei ihrem Besuch in Washington bei Trump dafür ausgesprochen, die TTIP-Verhandlungen wieder aufzunehmen.

Die Gespräche waren bereits unter der Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama nur schleppend verlaufen, bis sie vorläufig eingestellt wurden. Dies sei wegen der US-Wahlen, aber auch aufgrund der Urnengänge in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geschehen, sagte Shub. Die sei "nicht das beste Klima", um Handelsverhandlungen fortzusetzen, fügte der US-Diplomat hinzu.

Dennoch gebe es im Kongress in Washington "viel Unterstützung" für TTIP, versicherte Shub. "Man muss ein Optimist sein", forderte er. Das Abkommen "wäre eine Vereinbarung zwischen zwei großen, höchst dynamischen und höchst innovativen und den wohlhabendsten Blöcken in der Welt".

Bislang hat die Regierung Trumps noch keinen Nachfolger für den früheren Handelsbeauftragten Michael Froman ernannt. Anfang Januar wurde für das Amt der Wirtschaftsjurist Robert Lighthizer nominiert, den der Senat noch bestätigen muss. Darüber hinaus schuf Trump einen neuen Handelsrat im Weißen Haus. Er wird von dem früheren Wirtschaftsprofessor Peter Navarro geleitet, der als Protektionist gilt. Navarro hatte TTIP im Februar als "tot" bezeichnet.

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