Obama lobt Erfolge im Kampf gegen Shebab-Miliz

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Obama bei der Pressekonferenz in Addias Abeba

Bei seinem zweitägigen Besuch in Äthiopien hat US-Präsident Barack Obama den Kampf gegen die islamistische Shebab-Miliz in Somalia gelobt. "Ein Grund für das Schrumpfen der Shebab in Ostafrika sind unsere regionalen Teams", sagte Obama mit Blick auf die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (Amisom), an der auch äthiopische Soldaten beteiligt sind. Obama übte aber auch Kritik an der Menschenrechtslage in Äthiopien.

"Wir müssen nicht unsere eigenen Soldaten in den Kampf schicken: Die Äthiopier sind starke Kämpfer", sagte Obama bei einer Pressekonferenz mit dem äthiopischen Regierungschef Hailemariam Desalegn in der Hauptstadt Addis Abeba. Zugleich forderte Obama, den "Druck" auf die Shebab "aufrechtzuerhalten". Der 20.000 Mann starken Amisom gehören Soldaten aus Äthiopien, Kenia, Uganda, Dschibuti und Burundi an.

In den vergangenen Tagen hatte die Shebab in Folge einer Offensive der Amisom-Truppen zwei ihrer strategischen Hochburgen verloren. Der Hauptteil der Kämpfe wurde dabei von äthiopischen Truppen und örtlichen Verbündeten geleistet. Die USA haben keine Bodentruppen vor Ort, fliegen aber regelmäßig Drohnenangriffe auf Shebab-Anführer. Am Sonntagabend verübte die Shebab einen Anschlag auf ein bei Ausländern beliebtes Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu, bei dem mindestens 13 Menschen getötet wurden.

Obama sprach bei seinem Besuch in Äthiopien auch mit offenen Worten die unzureichende Menschenrechtslage in dem Land an. "Es gibt noch viel Arbeit zu tun, und ich glaube, dass der Ministerpräsident der erste ist, der zugibt, dass noch mehr zu tun ist", sagte Obama. Menschenrechtsgruppen werfen der äthiopischen Regierung vor, demokratische Rechte zu unterdrücken und etwa Journalisten und Kritiker zu inhaftieren. "Ich denke, dass ein Land stärker und erfolgreicher ist, wenn alle Stimmen gehört werden können", sagte der US-Präsident.

Hailemariams Regierungskoalition hatte erst im Juni bei der Parlamentswahl alle Sitze geholt. Nach Angaben der Opposition waren die Wahlen von politischer Unterdrückung geprägt. Der Ministerpräsident wies beim Treffen mit Obama Kritik zurück, seine Regierung unterdrücke die Opposition und schränke die Pressefreiheit ein. Sein Land sei der Demokratie verpflichtet, aber das Land stehe "nach Jahrhunderten undemokratischer Praktiken" erst am Anfang des demokratischen Weges.

Ein weiteres Thema beim Besuch Obamas war der Konflikt im Südsudan. Es sei Zeit für einen "Durchbruch" in den Friedensbemühungen, sagte Obama. Die humanitäre Lage in dem Land verschlechtere sich. "Wir haben nicht viel Zeit", sagte Obama. Noch am Montag stand ein Treffen Obamas mit Vertretern von Ländern der Region zur Lage im Südsudan auf dem Programm. Ziel ist es, gemeinsam für ein Ende des sei 19 Monaten andauernden Konflikts einzutreten. Beobachter rechneten damit, dass Obama härtere Sanktionen und ein mögliches Waffenembargo fordern könnte.

Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in Äthiopien. Das Land ist ein wichtiger Verbündeter der USA in der Region, insbesondere im Kampf gegen die Shebab-Milizen. Am Dienstag will Obama als erster US-Präsident eine Rede am Sitz der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba halten.