US-Präsident Trump setzt Flüchtlingsprogramm aus

In den USA hat Präsident Donald Trump das Regierungsprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen für 120 Tage ausgesetzt. Es soll nur dann wieder aufgenommen werden, wenn die Sicherheit der Vereinigten Staaten gewährleistet sei, heißt es in dem Text. Nur Menschen aus Ländern, für die das Heimatschutz- und das Außenministerium in Verbindung mit dem Geheimdienst grünes Licht geben, sollen dann aufgenommen werden können. Erleichterungen soll es für Angehörige religiöser Minderheiten geben. Trump hatte ein solches Vorgehen bereits im Wahlkampf angekündigt. Ziel ist, dem Terror vorzubeugen. Im Moment können somit auch keine Syrer mehr ins Land. Dazu meint dieser Mann auf der Straße in Anaheim im US-Staat Kalifornien: “Die syrischen Familien, die in die USA kommen, kommen wegen der Außenpolitik anderswo. Er will sie nicht, und viele stehen hinter ihm. Solche Menschen haben nie harte Zeiten oder Krieg erlebt.” Ein anderer meint: “Ich bin für eine Verstärkung der Sicherheit, aber dagegen jemanden auf Grund seiner Rasse auszuschließen, wegen seines Hintergrundes.” 70 Prozent der Flüchtlinge in den USA im vergangenen Jahr kamen aus dem Kongo, Syrien, Myanmar, Irak und Somalia. Trump begrenzte die Zahl der Flüchtlinge auf 50.000 im Jahr. Im Haushaltsjahr 2017 wollte die US-Regierung eigentlich 110.000 Flüchtlinge aufnehmen. Nun wurde ihre Zahl per Dekret auf 50.000 begrenzt. Seit Oktober wurden bis zu Donald Trumps Amtseinführung als Präsident am 20. Januar 29.898 Flüchtlinge aufgenommen.