Schreiben über angeblichen US-Abzug aus dem Irak sorgt für große Verwirrung

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US-Soldat bei der US-Botschaft in Bagdad

Ein Schreiben über einen angeblichen US-Truppenabzug aus dem Irak hat für erhebliche Verwirrung gesorgt. US-Verteidigungsminister Mark Esper stellte am Montag klar, derzeit sei kein Rückzug aus dem Irak geplant: "Es wurde keine Entscheidung getroffen, den Irak zu verlassen. Punkt." Zuvor hatte ein US-General in Bagdad in einem Schreiben an die irakische Armeeführung Vorbereitung für einen Abzug angekündigt - ein offenbar versehentlich verschickter Entwurf.

Der Brief stehe im Widerspruch zur Haltung der US-Regierung, betonte Esper. US-Generalstabschef Mark Milley sagte, bei dem Brief habe es sich um einen "Entwurf" gehandelt, der nicht unterschrieben und versehentlich verschickt worden sei. "Das war ein Fehler", sagte Milley. "Er hätte nicht verschickt werden sollen."

Das fragliche Schreiben wurde am Montag vom Leiter der US-Militäroperationen im Irak, Brigadegeneral William Seely, an die Armeeführung in Bagdad geschickt. "Wir respektieren Ihre souveräne Entscheidung, unseren Abzug anzuordnen", heißt es in dem Brief, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Die US-Armee werde ihre Kräfte deswegen in den kommenden Tagen und Wochen neu positionieren, um einen Abzug vorzubereiten.

Es müssten einige Maßnahmen getroffen werden, um sicherzustellen, "dass die Bewegung aus dem Irak auf sichere und effiziente Art und Weise" geschehe. Deswegen werde es in den kommenden Wochen einen verstärkten Einsatz von Hubschraubern rund um die gesicherte Grüne Zone Bagdads geben.

Das irakische Parlament hatte am Sonntag als Reaktion auf den US-Drohnenangriff auf den iranischen Top-General Kassem Soleimani im Irak den Abzug der US-Truppen gefordert. US-Präsident Donald Trump hatte dies entschieden zurückgewiesen und dem Irak "sehr große" Sanktionen angedroht, sollte Bagdad die US-Truppen des Landes verweisen.

Die Nachrichten von einem möglichen US-Truppenabzug sorgten auch in Berlin für Aufregung. "Wenn die internationalen Streitkräfte rausgehen wird das eine Möglichkeit sein für den IS wieder zu erstarken", warnte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montagabend im ZDF-"heute journal". "Es wird die Instabilität im Irak erhöhen, daran kann niemand ein Interesse haben."

Zugleich sagte Maas, nach der Forderung des irakischen Parlaments nach einem Abzug aller ausländischer Truppen aus dem Land sei ein Rückzug "eine Überlegung, die wir alle anstellen müssen". Kein Mitgliedsstaat der Anti-IS-Koalition werde im Irak bleiben, "wenn man dort nicht erwünscht ist". Die Bundeswehr bildet im Irak Streitkräfte aus.

Derweil telefonierte der geschäftsführende irakische Regierungschef Adel Abdel Mahdi nach Angaben seines Büros mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Er bekräftigte dabei "die Haltung der irakischen Regierung und des Parlaments für einen Rückzug der ausländischen Truppen und die Bewahrung der Souveränität des Irak".

Im Irak waren zuletzt rund 5200 US-Soldaten stationiert. Nach der Erstürmung der US-Botschaft in Bagdad durch pro-iranische Demonstranten vergangene Woche schickten die USA hunderte weitere Soldaten als Verstärkung. Angekündigt wurde zudem die Entsendung zusätzlicher 3000 bis 3500 Soldaten in den Nahen Osten.

Die USA waren 2003 im Irak einmarschiert und blieben bis 2011 im Land. Zwischenzeitlich waren dort bis zu 170.000 US-Soldaten stationiert. 2014 kehrten tausende US-Soldaten im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in den Irak zurück. Am Militärbündnis gegen die Dschihadisten sind dutzende Staaten beteiligt.